Wir gemeinsam. Für Sie. Für Willstätt.

Die SPD Willstätt bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für Ihr Vertrauen!

 

29.05.2019 in Wahlen

Wir sagen Danke!

 

Intensive Wochen des Wahlkampfs mit zahlreichen Terminen fanden am Sonntag ihren Abschluss. Es wurde ein neuer Gemeinderat gewählt, in den Ortsteilen neue Ortschaftsräte. Entgegen dem Bundestrend konnten wir bei diesen Wahlen ein gutes Ergebnis erzielen und unter erschwerten Bedingungen das Ergebnis der letzten Wahlen im Jahre 2014 bestätigen. 

Daher möchten wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben!

Weiterhin zwei Gemeinderäte

Mit 7.236 Stimmen (10,67 %) können wir auch in der kommenden Legislaturperiode zwei Gemeinderäte für Willstätt stellen und uns für Ihre Anliegen einsetzen. Erneut gewählt wurde unser langjähriger Gemeinderat Frank Schurter, was zugleich eine Bestätigung für seine gute und konstruktive Arbeit ist. Neu dabei sein wird Heiko Baumert, der die meisten Stimmen aller Kandidaten der Liste auf sich vereinigen konnte und damit von den Wählerinnen und Wählern einen kräftigen Vertrauensvorschuss erhielt. 

Leider nicht gereicht hat es für unsere Gemeinderätin in der vergangenen Legislaturperiode, Sandra Kaufmann. Sie hat sich in den vergangenen Jahren in ganz besonderem Maße für Willstätt eingesetzt. Dafür möchten wir ihr ganz herzlich danken! Sie wird in den kommenden Jahren dem Ortschaftsrat in Sand angehören.

Erfolgreich bei den Ortschaftsratswahlen

Den Einzug in die Ortschaftsräte schafften fünf von sechs unserer Kandidaten: 

Für Willstätt: Frank Schurter

Für Sand: Sandra Kaufmann, Christian Hübner

Für Eckartsweier: Reinhold Walter

Für Legelshurst: Heiko Baumert

Wir werden uns auch in den kommenden Jahren für Sie, die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde, einsetzen. 

 

24.05.2019 in Wahlen

Wir für Willstätt: Städtebau

 

Wir stehen für:

  • Schnellere und unbürokratische Ermöglichung von Bauvorhaben
  • Schaffung familien- und altersfreundlicher Wohnungen 
  • Bezahlbaren Wohnraum

Die große Herausforderung wird es sein, eine Balance zu halten zwischen der erforderlichen und gewünschten Wohnraumbeschaffung und der Zersiedelung der Landschaft. Eine kommunale Wohnbaugesellschaft als Bauträger und Vermieter muss Wohnraum schaffen, der vorrangig nach sozialen Gesichtspunkten an junge Familien und Senioren vergeben wird. 

Dazu müssen Vorkehrungen gegen Leerstand und zur Verdichtung vorhandener Flächen geschaffen werden. Viele Grundstücke bieten Platz für zusätzliche Bebauung. Entsprechende Bauvorhaben müssen schneller und mit weniger bürokratischem Aufwand realisierbar sein.

Falls nötig, müssen Bauvorschriften angepasst und zusätzliche Ressourcen in der Verwaltung zur Beschleunigung von Baugenehmigungen geschaffen werden. 
Bei innerörtlichen Baumaßnahmen ist auf eine Fassadengestaltung zu achten, die sich harmonisch in die historische Bausubstanz einfügt. Die Ausweisung zusätzlicher Neubaugebiete muss in enger Abstimmung mit den Ortsteilen und deren Einwohnern erfolgen.

Die Kompetenz externer Berater bei der Standortsuche ist dabei unerlässlich. Auch müssen bezahlbare Gemeindegrundstücke vor allem für junge Familien vorgehalten werden. Eine Überlassung als Erbbaugrundstück wäre denkbar. Da vorhandene Flächen durch Baumaßnahmen versiegelt werden, muss gleichzeitig über einen Ausgleich andernorts, etwa in Form von Grünflächen, nachgedacht werden.

 

17.05.2019 in Wahlen

Wir für Willstätt: Öffentliche Einrichtungen & Haushalt

 

Wir stehen für:

  • Effiziente Planung anstehender Sanierungsprojekte 
  • Bedarfsgerechtes Bauen, keine teuren Prestigeprojekte
  • aktive Wirtschaftsförderung und solide Haushaltsführung

Der neue Gemeinderat wird sich intensiv mit dem Thema »Sanierungen« zu beschäftigen haben, da viele öffentliche Gebäude, aber auch Teile der Infrastruktur sich mittlerweile in einem notleidenden Zustand befinden. Meist wird sich nicht die Frage stellen ob, sondern nur noch wann und wie saniert wird.

Hierbei ist es uns wichtig, gemeinsam mit den Bürgern Lösungen zu entwickeln, die im Rahmen der vorhandenen finanziellen und rechtlichen Möglichkeiten die größtmögliche Effizienz bieten. Dabei sollen keine teuren Prestigeprojekte im Vordergrund stehen, sondern pragmatische Lösungen, die dem Bedarf der Bürger entsprechen.

Zu einer ehrlichen Politik, die uns besonders am Herzen liegt, gehört aber auch, deutlich anzusprechen, dass sicher nicht alles Wünschenswerte bereits in der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden kann.

Für alle Gemeindevorhaben ist eine solide Finanzierung vonnöten, die auch die Belange zukünftiger Generationen beachtet. Dies erfordert zunächst die bestmögliche Ausnutzung von Synergieeffekten und Förderungsmöglichkeiten, die seitens des Landes und des Bundes bereit gestellt werden. Darüber hinaus ist es uns ein wichtiges Anliegen, die Einnahmeseite der Gemeinde zu stärken.

Dazu gehört neben eines kostendeckenden Betriebs der Eigenbetriebe auch eine aktive Wirtschaftsförderung, die auf die Bedürfnisse der Gewerbebetriebe eingeht.
 

 

17.05.2019 in Wahlen

Wir für Willstätt: Nahversorgung

 

Wir stehen für:

  • Verbesserung des Angebots von Dienstleistungen und Waren
  • Unterstützung für Bürgerinnen und Bürger mit eingeschränkter Mobilität
  • Erhalt bestehender Versorgungsmöglichkeiten

Das Thema Nahversorgung im ländlichen Raum beschäftigt uns. Um das vorhandene Angebot von Dienstleistungen und Waren zu verbessern und noch attraktiver zu machen, sollen demnächst in Sand ein Lebensmittel- und ein Drogeriemarkt angesiedelt werden. Gerne hätten wir natürlich in jedem Ortsteil ein Lebensmittelgeschäft für Güter des täglichen Bedarfs. Im Vergleich zu anderen Gemeinden besteht in Willstätt aber noch eine relativ gute Nahversorgung. Wir haben Hausärzte, Zahnärzte, Physiotherapie-Praxen, Pflegeheime und eine Apotheke, eine Metzgerei, Bäckereien, Cafés, mehrere Gastwirtschaften, Lebensmittelmärkte, eine Tankstelle, den Bürgerbus, Bankfilialen, eine Postfiliale und vieles mehr. 

Zur Unterstützung der Bürger mit eingeschränkter Mobilität könnten aber die Lebensmittelmärkte noch über die Einführung eines Lieferdienstes nachdenken. Bereits im Rahmen der Nachbarschaftshilfe bietet ein hiesiger Verein Hilfe und Unterstützung etwa bei Einkäufen an.

Unser Ziel ist daher stets einerseits der Erhalt der bestehenden Versorgungsmöglichkeiten, andererseits wollen wir vorhandene Angebote stärken und ausbauen. Dies kann jedoch nur gelingen, wenn die Attraktivität Willstätts nicht nur für die Unternehmen, sondern auch für unsere Bürger erhalten bleibt und die vorhandenen Angebote auch genutzt und dadurch erhalten werden.

 

09.05.2019 in Wahlen

Wir vor Ort.

 

Wir sind für Sie vor Ort und freuen uns auf das persönliche Gespräch:

  • Hesselhurst: Sonntag, 12. Mai, 10:00 Uhr - ASV Hesselhurst
  • Legelshurst: Freitag, 17. Mai, 19:00 Uhr - Legelshurst Sonne
  • Eckartsweier: Donnerstag, 23. Mai, 18:00 Uhr - Eckartsweier Krone
  • Sand: Freitag, 24. Mai, 19:00 Uhr - Sporthiesl Sand
  • Willstätt: Samstag, 25. Mai, 10:00 Uhr - Mühlencafé Willstätt

Nutzen Sie die Möglichkeit und stellen Sie unseren Kandidatinnen und Kandidaten Ihre Fragen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

 

Termine

Alle Termine öffnen.

26.06.2019, 19:00 Uhr HITZEFREI! Die Chorprobe der "Roten Socken" fällt aus!

15.07.2019, 19:30 Uhr Kreismitgliederkonferenz
Zu Gast an diesem Abend ist die ehemalige SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier, MdB

17.07.2019, 19:30 Uhr Kreisvorstandsitzung der SPD Ortenau

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VORWÄRTS

NEWS SPD IM BUND

Der Weg zur Wahl der neuen Parteiführung ist jetzt klar: Die SPD könnte künftig von einer Doppelspitze geführt werden - gemeinsam von einer Frau und einem Mann. Und die Mitglieder entscheiden. "Wir wagen Neues und ich bin sicher, am Ende dieses Auswahlverfahrens wird jeder sehen: Die SPD ist quicklebendig", sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.

Nach dem Wechsel von Katarina Barley in das Europaparlament wird Christine Lambrecht, bisher Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, neue Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz.

Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering - und sehr unterschiedlich - entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem "Gesetz für bessere Löhne in der Pflege" sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden.

 

NEWS SPD BW

"Dieser Beschluss setzt das um, was unsere Mitglieder und auch die Öffentlichkeit bei der Bestimmung der neuen Parteispitze erwarten: Keine Entscheidungen mehr im Hinterzimmer, sondern ein offenes und transparentes Beteiligungsverfahren. Das wird uns guttun. Eine Doppelspitze könnte die Bandbreite der SPD möglicherweise besser abbilden als bisher, allerdings müssen die beiden Führungspersonen dann auch miteinander können - sonst hilft das nicht weiter. Ich selbst hätte mir dabei auch die Einbindung von Nichtmitgliedern vorstellen können, aber unser Vorschlag fand leider keine Resonanz.

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer "ausgekungelt" werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

"Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie."