Ortschaftsräte

 

 

 

 

 

Zu unserer Arbeit in den Ortschaftsräten 

Gemeinderat

 

 

 

 

 

Mehr zu unserer Arbeit im Gemeinderat  

Forderungen

 

 

 

 

 

Hier geht's zu unseren Forderungen 

Wir gemeinsam. Für Sie. Für Willstätt.

Die SPD Willstätt bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für Ihr Vertrauen!

 

29.05.2019 in Wahlen

Wir sagen Danke!

 

Intensive Wochen des Wahlkampfs mit zahlreichen Terminen fanden am Sonntag ihren Abschluss. Es wurde ein neuer Gemeinderat gewählt, in den Ortsteilen neue Ortschaftsräte. Entgegen dem Bundestrend konnten wir bei diesen Wahlen ein gutes Ergebnis erzielen und unter erschwerten Bedingungen das Ergebnis der letzten Wahlen im Jahre 2014 bestätigen. 

Daher möchten wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben!

Weiterhin zwei Gemeinderäte

Mit 7.236 Stimmen (10,67 %) können wir auch in der kommenden Legislaturperiode zwei Gemeinderäte für Willstätt stellen und uns für Ihre Anliegen einsetzen. Erneut gewählt wurde unser langjähriger Gemeinderat Frank Schurter, was zugleich eine Bestätigung für seine gute und konstruktive Arbeit ist. Neu dabei sein wird Heiko Baumert, der die meisten Stimmen aller Kandidaten der Liste auf sich vereinigen konnte und damit von den Wählerinnen und Wählern einen kräftigen Vertrauensvorschuss erhielt. 

Leider nicht gereicht hat es für unsere Gemeinderätin in der vergangenen Legislaturperiode, Sandra Kaufmann. Sie hat sich in den vergangenen Jahren in ganz besonderem Maße für Willstätt eingesetzt. Dafür möchten wir ihr ganz herzlich danken! Sie wird in den kommenden Jahren dem Ortschaftsrat in Sand angehören.

Erfolgreich bei den Ortschaftsratswahlen

Den Einzug in die Ortschaftsräte schafften fünf von sechs unserer Kandidaten: 

Für Willstätt: Frank Schurter

Für Sand: Sandra Kaufmann, Christian Hübner

Für Eckartsweier: Reinhold Walter

Für Legelshurst: Heiko Baumert

Wir werden uns auch in den kommenden Jahren für Sie, die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde, einsetzen. 

 

24.05.2019 in Wahlen

Wir für Willstätt: Städtebau

 

Wir stehen für:

  • Schnellere und unbürokratische Ermöglichung von Bauvorhaben
  • Schaffung familien- und altersfreundlicher Wohnungen 
  • Bezahlbaren Wohnraum

Die große Herausforderung wird es sein, eine Balance zu halten zwischen der erforderlichen und gewünschten Wohnraumbeschaffung und der Zersiedelung der Landschaft. Eine kommunale Wohnbaugesellschaft als Bauträger und Vermieter muss Wohnraum schaffen, der vorrangig nach sozialen Gesichtspunkten an junge Familien und Senioren vergeben wird. 

Dazu müssen Vorkehrungen gegen Leerstand und zur Verdichtung vorhandener Flächen geschaffen werden. Viele Grundstücke bieten Platz für zusätzliche Bebauung. Entsprechende Bauvorhaben müssen schneller und mit weniger bürokratischem Aufwand realisierbar sein.

Falls nötig, müssen Bauvorschriften angepasst und zusätzliche Ressourcen in der Verwaltung zur Beschleunigung von Baugenehmigungen geschaffen werden. 
Bei innerörtlichen Baumaßnahmen ist auf eine Fassadengestaltung zu achten, die sich harmonisch in die historische Bausubstanz einfügt. Die Ausweisung zusätzlicher Neubaugebiete muss in enger Abstimmung mit den Ortsteilen und deren Einwohnern erfolgen.

Die Kompetenz externer Berater bei der Standortsuche ist dabei unerlässlich. Auch müssen bezahlbare Gemeindegrundstücke vor allem für junge Familien vorgehalten werden. Eine Überlassung als Erbbaugrundstück wäre denkbar. Da vorhandene Flächen durch Baumaßnahmen versiegelt werden, muss gleichzeitig über einen Ausgleich andernorts, etwa in Form von Grünflächen, nachgedacht werden.

 

17.05.2019 in Wahlen

Wir für Willstätt: Öffentliche Einrichtungen & Haushalt

 

Wir stehen für:

  • Effiziente Planung anstehender Sanierungsprojekte 
  • Bedarfsgerechtes Bauen, keine teuren Prestigeprojekte
  • aktive Wirtschaftsförderung und solide Haushaltsführung

Der neue Gemeinderat wird sich intensiv mit dem Thema »Sanierungen« zu beschäftigen haben, da viele öffentliche Gebäude, aber auch Teile der Infrastruktur sich mittlerweile in einem notleidenden Zustand befinden. Meist wird sich nicht die Frage stellen ob, sondern nur noch wann und wie saniert wird.

Hierbei ist es uns wichtig, gemeinsam mit den Bürgern Lösungen zu entwickeln, die im Rahmen der vorhandenen finanziellen und rechtlichen Möglichkeiten die größtmögliche Effizienz bieten. Dabei sollen keine teuren Prestigeprojekte im Vordergrund stehen, sondern pragmatische Lösungen, die dem Bedarf der Bürger entsprechen.

Zu einer ehrlichen Politik, die uns besonders am Herzen liegt, gehört aber auch, deutlich anzusprechen, dass sicher nicht alles Wünschenswerte bereits in der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden kann.

Für alle Gemeindevorhaben ist eine solide Finanzierung vonnöten, die auch die Belange zukünftiger Generationen beachtet. Dies erfordert zunächst die bestmögliche Ausnutzung von Synergieeffekten und Förderungsmöglichkeiten, die seitens des Landes und des Bundes bereit gestellt werden. Darüber hinaus ist es uns ein wichtiges Anliegen, die Einnahmeseite der Gemeinde zu stärken.

Dazu gehört neben eines kostendeckenden Betriebs der Eigenbetriebe auch eine aktive Wirtschaftsförderung, die auf die Bedürfnisse der Gewerbebetriebe eingeht.
 

 

17.05.2019 in Wahlen

Wir für Willstätt: Nahversorgung

 

Wir stehen für:

  • Verbesserung des Angebots von Dienstleistungen und Waren
  • Unterstützung für Bürgerinnen und Bürger mit eingeschränkter Mobilität
  • Erhalt bestehender Versorgungsmöglichkeiten

Das Thema Nahversorgung im ländlichen Raum beschäftigt uns. Um das vorhandene Angebot von Dienstleistungen und Waren zu verbessern und noch attraktiver zu machen, sollen demnächst in Sand ein Lebensmittel- und ein Drogeriemarkt angesiedelt werden. Gerne hätten wir natürlich in jedem Ortsteil ein Lebensmittelgeschäft für Güter des täglichen Bedarfs. Im Vergleich zu anderen Gemeinden besteht in Willstätt aber noch eine relativ gute Nahversorgung. Wir haben Hausärzte, Zahnärzte, Physiotherapie-Praxen, Pflegeheime und eine Apotheke, eine Metzgerei, Bäckereien, Cafés, mehrere Gastwirtschaften, Lebensmittelmärkte, eine Tankstelle, den Bürgerbus, Bankfilialen, eine Postfiliale und vieles mehr. 

Zur Unterstützung der Bürger mit eingeschränkter Mobilität könnten aber die Lebensmittelmärkte noch über die Einführung eines Lieferdienstes nachdenken. Bereits im Rahmen der Nachbarschaftshilfe bietet ein hiesiger Verein Hilfe und Unterstützung etwa bei Einkäufen an.

Unser Ziel ist daher stets einerseits der Erhalt der bestehenden Versorgungsmöglichkeiten, andererseits wollen wir vorhandene Angebote stärken und ausbauen. Dies kann jedoch nur gelingen, wenn die Attraktivität Willstätts nicht nur für die Unternehmen, sondern auch für unsere Bürger erhalten bleibt und die vorhandenen Angebote auch genutzt und dadurch erhalten werden.

 

09.05.2019 in Wahlen

Wir vor Ort.

 

Wir sind für Sie vor Ort und freuen uns auf das persönliche Gespräch:

  • Hesselhurst: Sonntag, 12. Mai, 10:00 Uhr - ASV Hesselhurst
  • Legelshurst: Freitag, 17. Mai, 19:00 Uhr - Legelshurst Sonne
  • Eckartsweier: Donnerstag, 23. Mai, 18:00 Uhr - Eckartsweier Krone
  • Sand: Freitag, 24. Mai, 19:00 Uhr - Sporthiesl Sand
  • Willstätt: Samstag, 25. Mai, 10:00 Uhr - Mühlencafé Willstätt

Nutzen Sie die Möglichkeit und stellen Sie unseren Kandidatinnen und Kandidaten Ihre Fragen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

 

Termine

Alle Termine öffnen.

10.09.2019, 19:00 Uhr Chorprobe der Musik- und Gesangsgruppe Die Roten Socken

01.10.2019, 19:00 Uhr Chorprobe der Musik- und Gesangsgruppe Die Roten Socken

12.10.2019, 09:30 Uhr Chor-Workshop der "Roten Socken"
Neueinsteiger sind herzlich willkommen!

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VORWÄRTS

NEWS SPD IM BUND

Wir wollen den Zusammenhalt wieder stark machen - auf dass Alle ein lebenswertes, bezahlbares Zuhause haben. Jetzt haben wir im Koalitionsausschuss eine Einigung erzielt für mehr bezahlbare Wohnungen. Dieses und weitere Ergebnisse im Überblick:

Wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig werden, mussten die Kinder bislang für deren Unterhalt aufkommen - wenn die Eltern Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten. Sozialminister Hubertus Heil ändert das jetzt. Und es gibt mehr Leistungen für Menschen mit Behinderung.

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen - und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich "viel konsequenter" wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.

 

NEWS SPD BW

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

Generalsekretär Binder: "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als "ziemlich unglaubwürdigen Auftritt" bezeichnet.

"Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles", so Binder. "Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht - im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt."

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des "christlichen Menschenbilds" als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht "mehr als zweifelhaft", so der SPD-General. "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will."

Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen"

Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren "Artenschutz - Rettet die Bienen", das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. "Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich - und zwar offiziell als Bündnispartner", bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf." Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus."