Frank Meier – Unser Landtagskandidat

 

Mein Name ist Frank Meier, und ich wohne mit meiner Partnerin im schönen Oberkirch. Als Papiermacher möchte ich, dass auch Arbeiter wieder stärker in unserem Landesparlament vertreten sind! 

 Seit vielen Jahren bin ich aktiver Gewerkschafter und so bin ich auch zur Politik und zur SPD gekommen. Für mich ist die SPD die Partei des sozialen Aufstiegs und die Partei, die sich für jeden Bürger und jede Bürgerin einsetzt. Ein zentraler Gedanke ist für mich dabei die Chancengleichheit! Und hier ist die Sozialdemokratische Partei Deutschlands genau die Vertretung sozial benachteiligter Menschen. 

 Am 14. März 2021 wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Ich kandidiere für meine Heimat Oberkirch, für Achern, Appenweier, Kappelrodeck, Lauf, Lautenbach, Ottenhöfen, Renchen, Rheinau, Sasbach und Sasbachwalden, Seebach, Willstätt und natürlich Kehl im Wahlkreis 52. Besonders die Herausforderungen im ländlichen Raum möchte ich gemeinsam mit Ihnen angehen. Außerdem möchte ich mich schwerpunktmäßig für die Themen soziale Gerechtigkeit, Klima- und Umweltschutz sowie eine starke Gesellschaft & aktiven Staat einsetzen.

 Nicht nur die Corona-Pandemie stellt uns vor große Herausforderungen. Der Klimawandel ist die größte Herausforderung unserer Zeit und wird noch viel weitreichendere Konsequenzen mitsichbringen. Auch benötigen wir in Zeiten der Digitalisierung und des Arbeitswandels starke Arbeitnehmergesetze. Deshalb braucht es jemanden, der tatkräftig mitanpacken will. Als Gewerkschafter und Betriebsrat sind mir insbesondere Arbeitnehmerthemen eine Herzensangelegenheit. Mit voller Motivation und Leidenschaft möchte ich mich für Sie einsetzen!

Deshalb bitte ich Sie am 14. März 2021 um Ihre Stimme!

 

 Frank Meier

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 Homepage Frank Meier

 

 

 

 

 

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VORWÄRTS

NEWS SPD IM BUND

30.11.2021 15:49
Mehr Fortschritt wagen.
"Respekt vor eurer Leistung. Ich finde es klasse, was ihr ausgehandelt habt", sagte Ursula Diekmann. Die Sozialdemokratin aus Bayern war eines von rund 1000 Mitgliedern, die in einer Digitalkonferenz über den Koalitionsvertrag diskutierten.

Jetzt steht auch der rot-grün-rote Koalitionsvertrag in Berlin. Am Montag stellten SPD, Grüne und Linke öffentlich die Einigung vor. Der Anspruch: "Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark."

Die künftige Bundesregierung will Familien, Alleinerziehende und pflegende Angehörige entlasten. Als ersten Schritt soll es staatliche Gutscheine für Hilfe im Haushalt geben. Damit soll auch Schwarzarbeit bekämpft werden.

 

NEWS SPD BW

SPD-Generalsekretär Sascha Binder kommentiert die Äußerung von Landesgesundheitsminister Manfred Lucha, er brauche mit Blick auf den Corona-Krisenstab der Bundesregierung ,keinen General, der uns sagt, was wir zu tun haben. Das wissen wir!‘ wie folgt:



"Leider hat man bei Herrn Lucha in dieser Krise nur selten den Eindruck, er wisse, was zu tun ist. In Baden-Württemberg werden derzeit Menschen nach vierstündigem Anstehen in der Kälte abgewiesen, weil zu wenig Impfstoff vorhanden ist. So lange solche Zustände herrschen und die Landesregierung nicht alle Maßnahmen ergreift, die jetzt schon möglich sind, sollte Minister Lucha seine unqualifizierten Belehrungen einfach sein lassen. Der Minister ist gut beraten, künftig eng mit dem Corona-Krisenstab der Bundesregierung zusammenzuarbeiten, der zu Beginn dieser Woche seine Arbeit aufnimmt."



"Im Übrigen haben es die Länder mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz derzeit selbst in der Hand, die notwendigen Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie zu verhängen. Wer jetzt in Berlin nach einer Bundesnotbremse und der epidemischen Notlage ruft, hätte in Stuttgart schon längst für geschlossene Clubs, Bars und Geisterspiele sorgen können. Die von Lucha geforderten Kontaktbeschränkungen sind nach aktueller Rechtslage im privaten sowie öffentlichen Raum möglich. Das kann die Landesregierung sofort anordnen, wenn sie es für erforderlich hält."



Stuttgart, 29.11.2021

SPD-Landeschef Andreas Stoch äußert sich zum heute in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP: "Ich freue mich, dass das neue Regierungsbündnis in Berlin unter Dach und Fach ist. Die Ampel steht für eine Fortschrittsregierung, die mit Olaf Scholz an der Spitze das Land neu aufstellen und in eine gute Zukunft führen wird."

Jetzt seid ihr dran! Wir diskutieren mit unseren Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP, der heute in Berlin vorgestellt wurde. In über 20 digitalen Veranstaltungen haben unsere Genoss*innen die Gelegenheit, ihre Fragen zu stellen - an unsere Verhandler*innen aus Baden-Württemberg und die regionalen Bundestagsabgeordneten. Erst dann wollen wir den Koalitionsvertrag beim digitalen Sonderparteitag am 4. Dezember beschließen.

Vom Landesverband aus bieten wir eine zentrale Online-Veranstaltung zur Diskussion des Koalitionsvertrags an: Di, 30.11.2021, ab 20:00 Uhr