Andreas Stoch besucht die Wurzeln der Demokratie

Veröffentlicht am 08.06.2022 in Kreisverband
 

Foto v.l.n.r.: Andreas Stoch, Matthias Katsch, Jenny Haas (AgR Offenburg), Marcel Herp, Julia Letsche, Katarina Anker

Auf Einladung des Kreisverbands Ortenau hat Andreas Stoch, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, den Salmen in Offenburg besichtigt. Katerina Ankerhold, Leiterin der Gedenkstätte, führte den Landespolitiker durch die frisch renovierten Räume. Gemeinsam mit Matthias Katsch, dem Kreisvorsitzenden, Jule Letsche, stellvertretende Ortsvorsitzende, und Jenny Haas, Sprecherin von Aufstehen gegen Rassismus Offenburg, präsentierte sie dem Gast aus Stuttgart die neu eingerichtete Dauerausstellung.

 

Nach zweijähriger Schließung öffnete der "Salmen" am Donnerstag seine Türen wieder für die Allgemeinheit. Umgebaut, modernisiert und mit neuem Gesamtkonzept steht der geschichtsträchtigste Ort nun wieder allen Besuchern offen. 1847 hatten dort die Freunde der Verfassung „13 Forderungen des Volkes“ verkündet, die als erster Grundrechtekatalog in deutscher Sprache gelten; 1938 schändeten Offenburger Nationalsozialisten dann das seit 1875 als Synagoge genutzte Gebäude.

Stoch zeigte sich beeindruckt von der Präsentation der widersprüchlichen Ereignisse: „An diesem Erinnerungsort finde ich gut, dass wir über die Wurzeln der Demokratie im Badischen, aber auch in Deutschland insgesamt, sprechen. Erinnerungsorte sind wichtig, um Geschichte begreifbar zu machen. Für mich kommt es darauf an, die Vergangenheit mit Lehren für unsere heutige Zeit zu verbinden. Wenn jetzt der Gemeinderat in diesem historischen Saal tagt, dann ist dies eine Rückkehr zu den Wurzeln der Demokratie." Zur profanen Nutzung des ehemaligen Gotteshauses sagte Jenny Haas von Aufstehen gegen Rassismus: "Für uns ist schwer zu ertragen, dass eine demokratiefeindliche und in Teilen antisemitische Partei dort sitzen darf." Der Kreisvorsitzende Matthias Katsch ergänzte: "Viele behaupten ja, dass Demokratie das aushalten müsse, doch sie muss sich auch gegen ihre Feinde zur Wehr setzen können. Es ist daher gut, dass die AfD eine Wahl nach der anderen verliert."

Beim Gang durch die mit Bundesmitteln gefördert Ausstellung äußerte sich Stoch auch zur Landespolitik: "Die Regierung gibt sich damit zufrieden, den Status Quo zu verwalten. Das nennt man politisch konservativ. Wir stehen aber vor so großen Herausforderungen, dass das nicht reicht. Auf aktuelle Veränderungen haben die Regierenden keine Antworten und daher lebe ich mit dem Gefühl, dass wir im Moment eine verlorene Zeit durchlaufen, die noch dazu von Skandalen um einen Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten geprägt ist, der rechtswidrig handelt und selbst verhindern kann, dass die Staatsanwaltschaft gegen ihn ermittelt. Da müssen wir schon fragen, ob nicht Rechtsstaat und Demokratie von dieser Regierung mit Füßen getreten werden.“

 

 
 

Homepage SPD-Kreisverband Ortenau

Termine

Alle Termine öffnen.

10.10.2023, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken" Ortenau

10.10.2023, 19:00 Uhr Kreisvorstandsitzung der SPD Ortenau (Online)

13.10.2023, 19:00 Uhr Podiumsdiskussion „Die Zukunft unserer EU“
Wir freuen uns über die Teilnahme folgender Gäste: Vivien Costanzo - SPD-Kandidatin f …

Alle Termine

WIR AUF FACEBOOK

SCHICKEN SIE UNS IHRE FRAGEN!

Gerne beantworten wir Ihre Fragen über unsere Arbeit im Gemeinderat und den Ortschaftsräten.

Sie haben Wünsche, Ideen oder Anregungen? Wenden Sie sich an uns!

 

Mitglied werden!

Unterstützen Sie uns!

VORWÄRTS

NEWS SPD IM BUND

Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar - und die Wärmewende noch sozialer.

28.08.2023 13:59
Mehr Chancen für Kinder.
Die Kindergrundsicherung kommt. Damit kein Kind in Deutschland mehr in Armut aufwachsen muss.

Im Januar 2023 gab es unter Ausnutzung einer - zum damaligen Zeitpunkt noch unbekannten - Sicherheitslücke von Microsoft einen Angriff auf die Informationstechnik des SPD Parteivorstandes.

 

NEWS SPD BW

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: "Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.

Am 23. Mai feiern wir das 160-jährige Bestehen der Sozialdemokratischen Partei. Wir blicken stolz zurück auf 160 Jahre, in denen sich unsere Partei den großen Herausforderungen der Zeit gestellt und sie bewältigt hat. Und wir blicken mit Tatendrang auf die Herausforderungen, die sich heute und in Zukunft vor unserer Gesellschaft aufbauen. Unsere Geschichte zeigt uns eindringlich unsere politische Rolle in der Gegenwart auf.

Im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl hat sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt.

"Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen," so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Die SPD in Baden-Württemberg ruft zur Teilnahme an Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am 1.Mai auf, um für bessere Arbeitsbedingungen und eine Stärkung von Tarifbindung und Mitbestimmung Flagge zu zeigen.

"Die SPD steht als Partei der Arbeit an der Seite der Gewerkschaften. Die Teuerungen machen den Beschäftigten mit kleinen und mittleren Einkommen zu schaffen. Viele machen deshalb auch in Baden-Württemberg von ihrem historisch erstrittenen Streikrecht Gebrauch, um bessere Beschäftigungsbedingungen und höhere Löhne durchzusetzen", erklärt der Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Deutschland braucht viele und gut qualifizierte Fachkräfte. Nur so können wir Wohlstand für alle sichern. Nur so werden auch unsere sozialen Sicherungssysteme nachhaltig funktionieren. In vielen Branchen und Regionen in Deutschland, auch und gerade im Wirtschaftsland Baden-Württemberg, wird der Mangel an Fachkräften immer dringlicher. Die Zahl offener Stellen ist auf einem Rekordhoch, die Suche nach Fachkräften dauert immer länger. Gleichzeitig steigt der Bedarf an Fachkräften immer weiter, auch weil immer mehr Fachkräfte für die Digitalisierung und den Klimaschutz benötigt werden. Der Mangel an Fachkräften gefährdet den Wohlstand in unserem Land und bremst uns bei wichtigen Zukunftsthemen aus. Deshalb handeln wir.

19.04.2023 15:20
geMA1nsam geht es besser.
Über ein Jahr Krieg in Europa - wir stehen der Ukraine in ihrem Kampf gegen die russische Aggression weiter solidarisch an der Seite. Und mit solidarischer Politik gestalten wir die Zukunft - gemeinsam mit euch. Lasst uns dafür am 1. Mai ein starkes Zeichen setzen und gemeinsam auf die Straße gehen. Hier (PDF) findet ihr unsere Botschaften zum 1. Mai!

Wir haben für euch Veranstaltungen zum 1. Mai in eurer Nähe zusammengestellt!

Sozialdemokratie und Kommunalpolitik sind seit der Gründungsphase unserer Partei untrennbar miteinander verbunden. In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel oder dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

Vor allem aber ist Kommunalpolitik für jeden und jede von uns eine tolle Chance, vor Ort unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen und ein wichtiges Ehrenamt, welches von tausenden Sozialdemokrat:innen in Baden-Württemberg mit Leidenschaft ausgeübt wird. Gemeinsam mit euch und unserem Gast Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, wollen wir am 6. Mai 2023 ab 10 Uhr im Neckarforum in Esslingen den inhaltlichen und organisatorischen Auftakt zur Kommunalwahl im Mai 2024 setzen.

In zwei Workshop-Phasen beschäftigen wir uns mit aktuellen Herausforderungen der kommunalen Ebene und den Schlüsseln zu einem gelungenen Wahlkampf. Hier (PDF) findet ihr mehr zum Programm.