„Jetzt erst recht! Kämpferisch. Solidarisch. Vielfältig!"

Veröffentlicht am 30.06.2017 in Arbeitsgemeinschaften
 

Der diesjährige Christopher Street Day in Freiburg mit dem Motto „Erfrischend und (un)beliebt“ ist ein Anlass zur Freude über das bisher Erreichte. Gleichzeitig ist dieser Tag auch ein politisches Bekenntnis für einen mühsamen Kampf um Anerkennung und volle Bürgerrechte. Wir gedenken gemeinsam mit Lesben, Schwulen, Transsexuellen, Bisexuellen und Intersexuellen allen Menschen, die weltweit wegen ihrer Sexualität geächtet, gequält, inhaftiert und umgebracht wurden. Wir verurteilen alle Regierungen, die gegenwärtig mit Homophobie und Menschenverachtung ihre eigenen Bürger*innen unterdrücken. „Die brutale Verfolgung und Folterung von Homosexuellen in Tschetschenien oder die Situation in vielen arabischen und afrikanischen Ländern, wo Homosexuelle von der Todesstrafe bedroht sind, bereitet uns große Sorge“, so Elvira Drobinski-Weiß  (MdB/SPD).

Die südbadischen SPD-Landtags- und Bundestagsabgeordneten sowie Spitzenkandidat*innen verweisen  mit Stolz auf die gesetzlichen Erfolge der letzten zwei Wochen, die maßgeblich gegen den Widerstand  der Union im Bundestag erreicht wurden: „Die ‚Ehe für Alle‘, die Aufhebung aller §-175 Urteile und die pauschalen Entschädigungszahlungen an verfolgte Homosexuelle in der Bundesrepublik und der DDR in der Nachkriegszeit sind wichtige Maßnahmen, um gleiche Bürgerrechte für alle durchzusetzen und erlittenes Unrecht zu lindern“, so die Ortenauer Abgeordnete Elvira Drobinski-Weiß (SPD).

Leider erleben wir in diesen Monaten, wie in einigen Teilen Europas die Stimmen der Ausgrenzung und Intoleranz lauter werden. Als südbadische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stellen wir uns diesem Rückschritt entgegen. Mit Martin Schulz haben wir einen engagierten Kämpfer für Toleranz, Freiheit und Solidarität nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft QueerSPD wünschen wir allen Teilnehmer*innen einen bunten CSD 2017.

 
 

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Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

 

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Die SPD Baden-Württemberg hat heute den Startschuss für eine landesweite Kampagne gegeben. Mit klaren Botschaften und deutlicher Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung will die Partei zeigen: Baden-Württemberg braucht jetzt einen politischen Neuanfang - mit einer Landesregierung, die den Mut und den Willen hat, das Land wieder nach vorn zu bringen.

Viele Menschen in Baden-Württemberg verlieren ihren Job, weniger Unternehmen in Baden-Württemberg stellen ein. Die aktuellen Zahlen der Arbeitsagentur belegen: So kann es nicht weitergehen!

200.000 Wohnungen fehlen, Wucher bei den Mieten und so wenig Sozialwohnungen wie in kaum einem anderen Land, das ist die Bilanz von Grünen und CDU.

Ganz besonders leiden darunter auch die Studierenden. In Freiburg kostet ein WG-Zimmer im Schnitt mehr als 500 Euro. In Stuttgart und Heidelberg sieht’s genauso aus. Wer heute studieren oder eine Ausbildung machen will, muss sich fast schon verschulden - selbst mit BAföG.

Die SPD-Landtagsfraktion lädt im Gedenken an die Opfer des terroristischen Attentats in Hanau zu einer Lesung im Hotel Silber (Dorotheenstraße 10, 70173 Stuttgart) ein. Die Veranstaltung findet am 03.06.25 um 17:30 Uhr statt.

Wir wollen wieder Regierungsverantwortung übernehmen. Und jetzt ist klar: Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch.

Bei der nächsten Landtagswahl werden die Karten neu gemischt. Die Menschen wollen, dass sich was dreht in diesem Land. Auf nie dagewesene Herausforderungen können wir nicht mit politischen Instrumenten von vorgestern antworten.

Mit einem klaren Bekenntnis für Andreas Stoch als Spitzenkandidat läutete die SPD Baden-Württemberg den Landtagswahlkampf ein. Über 100 SPD-Funktionäre, darunter Abgeordnete aus Land, Bund und Europa, (Ober-)bürgermeister und Landtagskandidierende, waren nach Stuttgart gekommen, um ihre Unterstützung für die Kandidatur des SPD-Landeschefs zu signalisieren.

Der Biberacher Bundestagsabgeordnete Martin Gerster ist weiterhin Vorsitzender der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag.

Der Biberacher Bundestagsabgeordnete Martin Gerster ist weiterhin Vorsitzender der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag.

Kindertagespflege ist mehr als Betreuung - sie ist Beziehungsarbeit, Bildung, Fürsorge und Frühförderung in einem. In kleinen Gruppen, mit viel Nähe und großer Verlässlichkeit leisten Kindertagesmütter und -väter jeden Tag Wertvolles für unsere Kinder - und damit für unsere Gesellschaft.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute Matthias Miersch zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zwei von vier Parlamentarischen Geschäftsführern kommen in der neuen Wahlperiode aus Baden- Württemberg. Derya Türk-Nachbaur aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar wurde neu in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Johannes Fechner aus dem Wahlkreis Emmendingen-Lahr wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar bestätigt. Beide Abgeordnete erhielten herausragend gute Ergebnisse.