SPD-EU-Spitzenkandidatin Katarina Barley beim Straßenwahlkampf in der Offenburger Innenstadt

Veröffentlicht am 14.05.2024 in Europa
 

„Es geht um unsere Demokratie“ war ein Satz, der am vergangenen Freitagmorgen oft in der Offenburger Innenstadt gefallen ist. Denn um 11 Uhr war EU-Spitzenkandidatin und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley mit Südbadens EU-Kandidatin Vivien Costanzo zum Straßenwahlkampf zu Gast.
Dass sich an jenem Freitagmorgen alles um Europa drehte, merkten die Bürgerinnen und Bürger in der Offenburger Innenstadt schnell. Denn mit speziellen Bannern und einer Art nachgebauten Litfaßsäule war der innovative Wahlkampfstand von Vivien Costanzo nicht zu übersehen.
Beide sowie weitere zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus der gesamten Ortenau kamen an diesem Morgen zusammen, um mit Bürgerinnen und Bürgern nicht nur ins Gespräch zu kommen, sondern um auch zu verdeutlichen: Es braucht eine hohe Wahlbeteiligung, um die Europäische Union zukünftig demokratisch, sozial sowie wirtschaftlich stark zu gestalten.
 

„Lange hieß es: Kannst du nicht etwas Handfestes machen? Ich stand ich immer für drei Schlüsselthemen: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Frieden. Manchmal hieß es, diese Themen seien nicht handfest. Mittlerweile höre ich das weniger“, berichtete Barley aus ihrem Wahlkampf durch ganz Deutschland und fügte an: „Die Europäische Union war nie nur eine Wirtschaftsunion, sondern immer schon auch eine Sozialunion.“ Barley und Costanzo betonten, dass man noch mehr daran arbeiten muss, die Themen aus der EU den Bürgerinnen und Bürgern näherzubringen. Denn über EU-Politik werde nach wie vor zu wenig berichtet.
Die erst 34-jährige Costanzo lebt dabei den europäischen Gedanken auf eine ganz besondere Art und Weise. „Wir haben eine lose Gruppe mit vielen jungen Europäerinnen und Europäern gegründet und tauschen uns regelmäßig politisch aus – und das seit über sechs Jahren. So blickt man außerhalb der deutschen Brille auf die EU und das ist unheimlich wertvoll“, so Costanzo.

Foto (v. l.): Katarina Barley, Kreisvorsitzende der SPD Ortenau Saskia Ganter und Vivien Costanzo (Quelle: SPD Ortenau)

 
 

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Am Freitag, dem 12. Juli, fand unser Neumitgliederseminar im Landtag statt. 150 neue Mitglieder in der Partei durften zunächst eine Führung durch den Landtag erleben und im Anschluss in einen engen Austausch mit der Parteispitze gehen. Mit dabei waren Andreas Stoch, Sascha Binder und Dorothea Kliche-Behnke. Vielen Dank für die tollen Gespräche mit euch.

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Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge ­- sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.

"Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD", sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren."

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Das Rentenpaket II ist am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Noch vor der Sommerpause soll es vom Deutschen Bundestag sowie dem Bundesrat beschlossen werden. Dazu äußert sich Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, wie folgt:

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Das Grundgesetz der Bundesrepublik trägt eine sozialdemokratische Handschrift.
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Das Grundgesetz steht im Rang über allen anderen deutschen Gesetzen und legt die wesentlichen staatlichen System- und Wertentscheidungen der Bundesrepublik fest. Es besteht aus der Eingangsformel, der Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil. 1949 wurde das Grundgesetz zunächst als provisorische Regelung der staatlichen Grundordnung geschaffen und 1990 als Verfassung durch die beiden wieder vereinigten deutschen Staaten anerkannt.

Unser Grundgesetz hält die grundlegenden Werte des Zusammenlebens in unserer Gesellschaft fest. Meinungs-, Glaubens- und Pressefreiheit, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und vieles mehr, was unser freies Leben in Demokratie ausmacht, sind im Grundgesetz niedergeschrieben.

In der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley zu einer Großkundgebung nach Karlsruhe. Mit dabei sind unsere Parteivorsitzende Saskia Esken, Generalsekretär Kevin Kühnert, Bundeskanzler Olaf Scholz, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat zur Europawahl René Repasi und unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch.

Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)

Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe

Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

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