21.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit

Gefängnis:
Stärkung der Resozialisierung in Gefängnissen, einhergehend mit dem Schutz vor Radikalisierung und Förderung der Deradikalisierung.

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

18.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit

Nachweis:
Einfachere Nachweiserhebung der Herkunft von Geld (schnellere Erkennung von schmutzigem Geld, Vermögen).

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

15.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit

Sicherheitskräfte:
Mehr gesellschaftliche Anerkennung für Beschäftigte bei Polizei, Rettungsdienste, Behörden für ihre Arbeit sowie bessere Dienstbedingungen und Bezahlung.

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

15.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit

Strafverfolgung:
Stärkung des Zolls bei der Verfolgung illegaler Beschäftigung, Schwarzarbeit, organisierte Kriminalität, Geldwäsche.

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

13.08.2021 in Wahlen von SPD-Kreisverband Ortenau

Victor hat vollkommen recht: Die Menschen wollen eine Veränderung in der Bundespolitik.

Die Union ist ausgelaugt, Laschet kann Kanzler nicht.
Noch sechs Wochen bis zur Wahl, ab morgen werden die Briefwahlunterlagen verschickt:
Jetzt geht es los!

https://www.facebook.com/1533050438/videos/351154846680174/

Bitte teilt doch dieses Video in Euren sozialen Medien.

Dank an Victor für den gelungenen Beitrag!

 

12.08.2021 in Veranstaltungen von SPD-Kreisverband Ortenau

Sommer-Chorprobe der Roten Socken am 13. August, 18 Uhr

Platz der Verfassungsfreunde in Offenburg.

 

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VORWÄRTS

NEWS SPD IM BUND

Zum Start der Koalitionsverhandlungen zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt, dass der Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann. Dabei geht es um ehrgeizige Ziele für das Land - und um einen neuen Politikstil.

21.10.2021 16:02
Jetzt geht’s los.
SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. "Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.

Am Donnerstag sind SPD, Grüne und FDP in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer künftigen Bundesregierung gestartet. Hier ein Überblick über die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.

 

NEWS SPD BW

ORDENTLICHER LANDESPARTEITAG
DER SPD BADEN-WÜRTTEMBERG

Samstag, 23.10.2021
ab 10:30 Uhr

SPD-Generalsekretär Sascha Binder zeigt sich entsetzt über das Vorgehen von Finanzminister Bayaz beim Abriss von Wohnungen in Stuttgart, um mehr Platz für neue Abgeordnetenbüros zu schaffen: "Es ist ein Unding, dass der grüne Finanzminister bezahlbare Wohnungen opfert, um stattdessen Büroräume für Abgeordnete einzurichten. In der Innenstadt gibt es genug Büroräume Im Eigentum des Landes, in unmittelbarer Nähe zum Landtag steht zum Beispiel das Neue Schloss. Für ein neues Ministerium und 14 Staatssekretäre fand man auch den notwendigen Platz. Dieser Vorgang zeigt, dass die Landesregierung die dramatische Wohnungsnot im Land noch immer auf die leichte Schulter nimmt. Vielleicht sollte Herr Bayaz mal seinen eigenen Koalitionsvertrag lesen, in dem die Stärkung von gemischten Quartieren mit Wohnen und Arbeiten vorgesehen war."

Andreas Stoch: "Es gibt noch viel zu tun, um uns erfolgreich für die nächste Landtagswahl aufzustellen. Gerade deshalb war uns eine ehrliche, unabhängige Auswertung wichtig."

Sascha Binder: "Nur wer ehrlich zu sich selbst ist und Fehler erkennen will, kann besser werden. Und wir wollen besser werden"

Auch den aktuellen Umfragewerten zufolge ist die SPD auch in Baden-Württemberg wieder auf dem Platz und bildet - je nach Ergebnissen der aktuellen Umfragen oder der Bundestagswahl - die zweitstärkste Kraft im Land, mit wenig Abstand zu den Grünen oder der CDU. "Wir freuen uns über die Zustimmung. Wir sind als SPD im Land so motiviert, jung und geschlossen wie lange nicht mehr - aber es gibt noch viel zu tun, um uns erfolgreich für die nächste Landtagswahl aufzustellen", kommentiert der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die positive Umfragenentwicklung, "Gerade deshalb war es uns sehr wichtig, eine ehrliche und unabhängige Auswertung unseres letzten Landtagswahlergebnisses zu gewährleisten."