Mahnwache in Berlin
Beeindruckendes Signal der Solidarität, Toleranz und für den Dialog der Religionen: Juden, Christen und Muslime sagen nach den Paris-Attentaten gemeinsam Nein zu Gewalt: In Berlin kamen rund 10.000 Menschen zu einer Mahnwache zusammen. #gemeinsamfuereinander
"WIR ALLE SIND DEUTSCHLAND"
An der Mahnwache für Toleranz und Religionsfreiheit, zu der derZentralrat der Muslime in Deutschland und die Türkische Gemeinde zu Berlin aufgerufen hatten, beteiligten sich auch der Zentralrat der Juden sowie die evangelische und die katholische Kirche. Gemeinsam mit den Spitzen von Staat und Gesellschaft gedachten sie gemeinsam den Opfern der Terroranschläge in Frankreich und sprachen sich für eine offene, pluralistische Gesellschaft aus, in der kein Platz für Extremismus und Antisemitismus sei.
Bundespräsident Joachim Gauck brachte es auf den Punkt: "Wir alle sind Deutschland". Den rund 10.000 Menschen, die zum Pariser Platz in Berlin gekommen waren, machte er Mut, unsere Demokratie zu verteidigen: "Die Terroristen wollten uns spalten. Erreicht haben sie das Gegenteil."
Text: SPD-Bundestagsfraktion
Diskussionen zur Sterbehilfe in Lahr und Emmendingen
- Montag den 19. Januar 2015, 19:00 Uhr im Gemeindehaus an der Martinskirche (Martin-Luther-Straße 5), Lahr mit : Pfarrerin Barbara Kündiger und Professor med. Dr. Leonhard Mohr (Chefarzt Ortenau Klinikum)
- Freitag, den 30. Januar 2015, 19:30 Uhr im evangelischen Gemeindehaus (Hebelstraße 2a) Emmendingen mit Rüdiger Schulze, Dekan im Kirchenbezirk Emmendingen und Prof. Dr. med. Claus Wallesch, ärztlicher Direktor BDH-Klinik
Das Thema Sterbehilfe betrifft wie wenige politische Themen den persönlichen Lebensbereich eines jeden einzelnen in besonderem Maße. Der Bundestag hat sich deshalb ,wie ich finde zurecht dafür entschieden, dieses Thema ebenso ausführlich wie intensiv zu diskutieren. Stellen Sie sich doch in diesem Zusammenhang viele moralische, ethische insbesondere aber auch rechtliche Fragen. Ich möchte deshalb mit Ihnen diskutieren, inwieweit der Staat überhaupt Regelungen treffen sollte oder ob die heutige Rechtslage nicht ausreichend ist. Soll Sterbehilfe weiterhin erlaubt sein? Benötigen wir hierfür konkrete gesetzliche Vorgaben? Besteht Handlungsbedarf um sterbehilfefördernde Vereine zu verbieten oder soll Sterbehilfe an sich verboten sein?
Bei TV Berlin
Am 12. Januar sprach Johannes Fechner bei TV Berlin in der Sendung von Talkmaster Peter Brinkmann dessen Gesprächspartner zu aktuellen rechtspolitischen Themen.
Fechner zu Gast in Kippenheim
SPD-Bundestagsabgeordneter
Besserer Schutz von Arbeitnehmergehältern im Insolvenzrecht
Johannes Fechner, rechts- und verbraucherschutzpolitischer Sprecher;
Karl-Heinz Brunner, zuständiger Berichterstatter:
SPD und Union haben sich in Gesprächen auf die Grundzüge einer Neuregelung im Insolvenzrecht geeinigt. Wir wollen eine klare Regelung, dass Gehaltszahlungen innerhalb von drei Monaten nach Erbringung der Arbeitsleistung nicht vom Insolvenzverwalter zurückgefordert werden können.
Untersuchungsausschuss
Letzten Donnerstag wurden der ehemalige Abgeordnete Sebastian Edathy und der Abgeordnete Michael Hartmann vor dem Zweiten Untersuchungsausschuss des Bundestages gehört. Edathy legte den SMS-Verkehr mit Michael Hartmann nur in Auszügen offen, ohne den Ausschuss zuvor darauf hinzuweisen und korrigierte
mehrfach einen Bericht des Magazins „Der Stern“ von dieser Woche, in dem seine Version der Vorgänge dargestellt ist. Aufgrund sich widersprechender Aussagen wird es im Januar nun erneut zu einer Befragung von Edathy kommen, um dem Aufklärungsauftrag des Ausschusses nachzukommen. Mein Fazit der Sitzung ist, dass niemand aus der SPD-Spitze Edathy gewarnt hat. Schlimm finde ich, dass er keinerlei Reue gezeigt hat, sich Nacktbilder oder eventuell sogar kinderpornografisches Material gekauft zu haben.
SPD-Bundetagsabgeordneter Johannes Fechner zu Besuch bei EnBW
Die EnBW unterstützt die Energiewende voll und ganz und hat mit "EnBW 2020" eine sehr klar formulierte Strategie. Diese Strategie geht einerseits von einer insbesondere finanziell deutlich abnehmenden Bedeutung des klassischen konventionellen Kraftwerkgeschäftes aus und definiert andererseits als Wachstumsfelder die Erneuerbaren Energien, Netze und das Kundengeschäft. Man erarbeitet derzeit auch enge Partnerschaftsmodelle mit den Kommunen, beispielsweise für den gemeinsamen Betrieb von kommunalen Stromnetzen. Ein zukunftsträchtiges Modell für die EnBW sieht Isele in moderner Straßenbeleuchtung. Neueste Idee sei es hier eine intelligente, Straßenlaterne, die mit einem WLAN-Router ausgerüstet ist. Damit können die Bürgerinnen und Bürgern in den Gemeinden kostenlos WLAN nutzen. Ein weiteres Feld ist die Elektromobilität. Mit über 750 Ladepunkten in Baden-Württemberg ist die EnBW einer der größten Ladeinfrastrukturbetreiber in Deutschland. Fechner zeigte sich beeindruckt und sagte seine politische Unterstützung dafür zu, dass das Land Baden-Württemberg die EnBW-Anteile behält. „Für eine erfolgreiche Energiewende, die Gewährleistung der Versorgungssicherheit und technische Weiterentwicklung wie W-Lan und eine bessere Breitbandversorgung brauchen wir die EnBW", so Fechner.
Die Dezember-Ausgabe des "Roten Ortenauers" ist erschienen.
Kurz vor Weihnachten wurde die Weihnachtsausgabe der Mitgliederzeitschrift "Der Rote Ortenauer" zugestellt.
Hier können Sie die Online-Version herunterladen.
Aus dem Inhalt:
"Ein nachhaltigeres Weihnachten"
"Diskussion um TTIP in Kehl-Kork"
"Vielfalt macht schlauer. Gemeinschaftsschule als neue Schulart"
"Moderner Ablasshandel zur Weihnachtszeit? Geschenkgutscheine auf dem Gabentisch"
Buchtipp: "Schwarzwalddavos"
"Gehört nicht in den Terminkalender; Das Mindesthaltbarkeitsdatum"
Fechner im Gespräch zur Rheintalbahn
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner sprach in Berlin mit Bahn-Chef Rüdiger Grube und dem Konzernbevollmächtigen der Bahn für Baden-Württemberg, Eckart Fricke, über die Trassenführung der beiden neuen Gleise der Rheintalbahn im Abschnitt zwischen Riegel und Offenburg.
WIR AUF FACEBOOK
SCHICKEN SIE UNS IHRE FRAGEN!
Gerne beantworten wir Ihre Fragen über unsere Arbeit im Gemeinderat und den Ortschaftsräten.
Sie haben Wünsche, Ideen oder Anregungen? Wenden Sie sich an uns!
Unterstützen Sie uns!
VORWÄRTS
NEWS SPD IM BUND
NEWS SPD BW
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim
im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.