Die SPD Baden-Württemberg ruft die Bürgerinnen und Bürger zur aktiven Mitarbeit an einer friedlichen Lösung der Krim-Krise auf. „Für einen diplomatischen Weg aus der Krim-Krise braucht es das geschlossene und einige Handeln der EU und ihrer Mitgliedsstaaten. Wir brauchen dazu die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger für die friedensstiftende Kraft der europäischen Idee“, so der stellvertretende Landesvorsitzende und Europaminister Peter Friedrich.
Europa verkauft sich zu schlecht
Diskussionsabend mit Europaminister Peter Friedrich (SPD) in Riegel vor kleiner Runde / Vorteile, aber auch Demokratiedefizit.
Europa verkauft sich zu schlecht (veröffentlicht am Sa, 17. Mai 2014 auf badische-zeitung.de)
Energiesparmeister-Wettbewerbs für Schulen Abstimmung für Schule aus Riegel
MdB Johannes Fechner ruft beim bundesweiten Energiesparmeister-Wettbewerbs für Schulen zur Abstimmung für Schule aus Riegel auf!
Die 16 Landessieger des bundesweiten Energiesparmeister-Wettbewerbs für Schulen stehen fest und kämpfen ab sofort um Gold. Für unser Bundesland ist die LBZ St. Anton Schule aus Riegel im Rennen:
Seit 2010 verwirklichten die Schüler immer wieder neue Energiesparprojekte: So wurden Schüler zu Energieexperten ausgebildet, eine Energie- und Umwelt-AG gegründet und Projekttage rund ums Energiesparen ausgerichtet. Ein Energieparcours zu erneuerbaren Energien ermöglicht Unterrichtseinheiten und Projekttage für eigene als auch für externe Schulklassen. Damit auch andere Schulen von den Klimaschutzaktivitäten der Schule profitieren, haben Schüler und Lehrer ihr Energiekonzept als Leitfaden für andere Schulen sogar in einer anschaulichen Broschüre zusammengefasst. Die Riegeler Schüler haben damit in meinen Augen vorbildliche umweltpädagogische Arbeit für sich und andere geleistet und es lohnt sich ihnen bei der bundesweiten Internetabstimmung ihre Stimme zu geben.
Welche Schule Bundessieger wird und ein zusätzliches Preisgeld in Höhe von 2.500 Euro gewinnt, entscheiden die Internetnutzer bis zum 12. Juni via Online-Abstimmung.
Unterstützen Sie die Schüler aus Südbaden mit Ihrer Stimme und sorgen Sie dafür, dass der Bundessieg dieses Jahr nach Baden-Württemberg geht:
LINK: www.energiesparmeister.de/wettbewerb/projekte
Besuch der SPD Mitglieder des Bundestages Eva Högl, Kerstin Griese, Christian Flisek und Johannes Fechner
Im Rahmen ihres Besuches in den Palästinensischen Gebieten vom 22. – 23. April traf sich eine Delegation der SPD Mitglieder des Bundestages bestehend aus Eva Högl, stellvertretender Vorsitzenden der SPD Bundestagsfraktion, Kerstin Griese, Vorsitzende des Ausschuss Arbeit und Soziales, Christian Flisek und Johannes Fechner, beide Mitglieder des Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, mit hochrangigen palästinensischen Gesprächspartnern. Im Dialog mit Dr. Hanan Ashrawi, Mitglied des PLO-Exekutivkomitees stand die Internationalisierungsstrategie der PLO im Mittelpunkt, sowie die Positionen der SPD Bundestagsfraktion zur Mitgliedschaft Palästinas in internationalen Gremien. Über die Potentiale des Tourismussektors in Palästina – auch unter den Bedingungen der fortgesetzten Besatzung – führte die Delegation ein Gespräch mit Tourismusministerin Rula Ma’aya. Die Delegation setzte ihre Gespräche an den darauffolgenden Tagen in Israel fort. In den Gesprächen unterstrichen die Teilnehmer_innen die Notwendigkeit auch auf zivilgesellschaftlicher Ebene einem weiteren Auseinanderdriften beider Seiten entgegen zu wirken. Hier könnten die Deutschen einen wichtigen Beitrag zu Dialog und Verständigung leisten.
http://www.fespal.org/?p=2155
Ortenauer Delegierte stimmten für die Resolution "Mit Leidenschaft für Land und Leute"
Die Ortenauer Delegation des SPD-Kreisverbands Ortenau stimmte beim Landesparteitag am vergangenen Wochenende in Wiesloch der Resolution des Landesvorstands zur Kommunalpoltik einstimmig zu. Die SPD setzt sich darin für eine soziale und gerechte Pollitik in den Städten und Gemeinden ein.
Aktion der ASF zum Internationalen Frauentag
Rund um den diesjährigen Internationalen Frauentag hat das Offenburger Frauennetzwerk, dem auch wir Frauen der ASF angehören, ein umfangreiches Programm zusammengestellt.
Krim-Krise: Breites Engagement für friedvolle Lösung
„Wir wollen zeigen, dass der Wunsch nach einer friedlichen Lösung auf dem Weg der Diplomatie von vielen Menschen geteilt wird“, beschreibt Friedrich das Vorhaben.
Am Samstag hat der SPD-Landesvorstand einstimmig eine Resolution zur Krim-Krise beschlossen. „Wir sind der Überzeugung, dass im gemeinsamen und abgestimmten Handeln der Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten, den Vertreterinnen und Vertreter der EU-Institutionen und der Abgeordneten des Europäischen Parlaments die zentrale Grundlage für eine europäische Lösung besteht. Die EU kann in diesen Konflikt ihre Friedenskraft einbringen, wenn sie gemeinsam und geschlossen agiert“, heißt es in dem Beschluss.
Die Verletzung des Völkerrechts durch Russland und dessen Annektierung der Krim wird klar zurückgewiesen. Zudem wird die Bildung einer tatsächlichen „Regierung der nationalen Einheit“ unter Ausschluss von rechtsradikalen und extremistischen Kräften in der Ukraine und die Wiederherstellung eines rechtsstaatlichen Gewaltmonopols des Staates gefordert.
Ukraine-Konflikt: Deeskalation als Gebot der Stunde!
Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 22.3.2014
1. Wir drücken unsere tiefe Sorge aus über den Russland-Ukraine-Konflikt und verurteilen die russische Annexion der Halbinsel Krim als völkerrechtswidrigen Vertragsbruch. Diese Grenzveränderung unter Nutzung von ungleichen Kräfteverhältnissen kann seitens des Westens keinerlei Anerkennung finden und wird Russland in die politische Isolierung treiben.
2. Wir fordern die russische Führung auf, auf jegliche Aktion zur Destabilisierung der östlichen und südlichen Gebiete der Ukraine zu verzichten und Maßnahmen zur Deeskalation des Konflikts zu ergreifen. Wegen der völlig unterschiedlichen Einschätzungen der Lage vor Ort muss die unabhängige OSZE-Beobachtermission ihre Arbeit endlich aufnehmen. Wir rufen die russische Seite auf, deren Arbeit konstruktiv zu begleiten.
3. Die SPD Baden-Württemberg sieht die Gefahr, dass über die begonnene Spirale von Sanktionen und Gegensanktionen das, was in Jahrzehnten an Partnerschaft und Kooperation mit Russland aufgebaut wurde, in wenigen Wochen zerstört wird. Wir wollen einen Rückfall in die Verhältnisse des Kalten Krieges mit allen Mitteln vermeiden und den Frieden in Europa durch Zusammenarbeit sichern.
4. Die SPD Baden-Württemberg unterstützt die Politik der Bundesregierung mit ihrem Einsatz für eine politische Lösung des Konflikts, für die Einrichtung einer Kontaktgruppe mit direkten Gesprächen zwischen Vertretern Russlands und der Ukraine und mit einer finanziellen Unterstützung für Kiew zur Abwendung eines Staatsbankrotts. Der unermüdliche und besonnene Einsatz des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier findet unsere volle und dankbare Anerkennung. Das bezieht sich in besonderer Weise auf das Eintreten für eine vorsichtige Handhabung des Instruments der Sanktionen, wobei stets die Option zum Wechsel an den Verhandlungstisch offen bleiben muss.
5. Wir sind der Überzeugung, dass im gemeinsamen und abgestimmten Handeln der Regierungen der Mitgliedsstaaten der EU, den Vertreterinnen und Vertretern der Institutionen der EU und den Abgeordneten des Europäischen Parlaments die zentrale Grundlage für eine europäische Lösung besteht. Die EU kann in diesen Konflikt ihre Friedenskraft einbringen, wenn sie gemeinsam und geschlossen agiert.
6. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie ihren Einfluss auf die neue ukrainische Führung nutzt und sich für folgende politische Ziele einsetzt:
- Sofortige Entwaffnung der Milizen und Wiederherstellung des Gewaltmonopols des Staates;
- Unabhängige Untersuchung zum Schusswaffengebrauch am 20.2.2014 in Kiew;
- Umgehende Bildung einer tatsächlichen „Regierung der nationalen Einheit“ unter Ausschluss von rechtsradikalen und extremistischen Kräften;
- Aufnahme der Arbeit an einer Verfassungsreform und Schritte zur Dezentralisierung mit mehr Selbstverwaltungsrechten der Regionen;
- Lösung des Sprachenproblems mit Rechtsgarantien für den Gebrauch der russischen Sprache;
- Politische Konzepte zur Bekämpfung von Korruption, Clan-Strukturen, Vetterleswirtschaft und kleptokratischen Verhaltensweisen.
7. Unser Ziel ist es, dass die Ukraine als souveräner und in seinen Staatsgrenzen garantierter und anerkannter Staat selbst über seine Zukunft entscheidet und dabei die Rolle eines guten Nachbarn und Partners sowohl für den Westen als auch für Russland einnimmt. Deutschland und die EU sind bereit, die Ukraine bei den nötigen Reformen und der Modernisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltig zu unterstützen.
http://www.spd-bw.de/index.php?nr=76922&menu=1
100 Tage Große Koalition – Eine erste Zwischenbilanz
Nachdem das SPD Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag mit CDU und CSU positiv ausfiel, ging die SPD im Dezember in die dritte große Koalition.
Die ersten Monate zeigten bereits, dass diese Regierungskonstellation Licht und Schatten mit sich bringt. Die SPD konnte einige politische Ziele verwirklichen, musste aber auch Kompromisse mit den konservativen Parteien finden.
Wir wollen mit Ihnen eine erste Zwischenbilanz ziehen und nachfragen, wie Sie mit dem Start der Bundesregierung zufrieden sind.
Als Hauptreferent für die Veranstaltung konnten wir denn stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der SPD in Schleswig-Holstein Ralf Stegner gewinnen.
Wir laden herzlichst zur Veranstaltung ein.
DGB-Kreisverband Emmendingen: Vorstand trifft sich mit Dr. Johannes Fechner, MdB
Zu einem ersten Meinungsaustausch trafen sich Benno Bareither (Vorsitzender des neugegründeten DGB-Kreisverbandes Emmendingen) und sein Stellvertreter, Harald Kreutzberger, mit dem Emmendinger SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner. In ihrem Gespräch ging es insbesondere um die Vorhaben der Großen Koalition zur Arbeitsmarkt- und zur Rentenpolitik.
Bareither lobte, dass die SPD im Koalitionsvertrag durchgesetzt habe, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die 45 Jahre gearbeitet haben nun zwei Jahre früher in Rente gehen können. Wie Fechner kritisierte er jedoch, dass die Gegenfinanzierung dieser Maßnahme aus den Sozialversicherungskassen bestritten werde und nicht aus Steuermitteln.
Der DGB-Kreisverband begrüße es auch, dass es nun endlich einen flächendeckenden Mindestlohnvon 8,50 € geben werde und forderte, hier keinerlei Ausnahmeregelungen zu schaffen. Es müsse auch stärkere Kontrollen geben, dass der Mindestlohn auch tatsächlich bezahlt werde. Wenn der Mindestlohn nur auf dem Papier stünde hätten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hiervon nichts. Gewünscht hätte sich der DGB auch ein Verbot sachloser Befristungen. Es bestand auch Übereinstimmung darin, dass es Aufgabe der neuen Regierung sei, die Kriterien der Scheinselbstständigkeit genauer zu definieren. Auch im Landkreis würden immer mehr Firmen mittels Werkverträgen reguläre Beschäftigtenverhältnisse beenden und viele Tätigkeiten auf Fremdfirmen übertragen.
Johannes Fechner besucht 1&1 in Karlsruhe
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner besuchte auf Einladung der 1& 1 Internet AG deren Firmenzentrale in Karlsruhe. Zur Firmengruppe gehören GMX und WEB.DE, so dass über 50% aller deutschen E-Mailadressen über 1&1 laufen. Besonders beeindruckt zeigte sich Johannes Fechner vom Rechenzentrum mit 25000 Servern und den enorm hohen Sicherheitsmaßnahmen mit 190 Überwachungskameras. Ein großer Teil des deutschen E-Mail-Verkehrs läuft über diese Server, die zudem im „E-Mail made in Germany“-Verbund mit Kunden der Deutschen Telekom und freenet besonders sicher verschlüsselt kommunizieren. Sicherungskopien gibt es von allen Nutzerdaten in einem Bunker der ehemaligen kanadischen Streitkräfte am Baden Airpark.
Im anschließenden Gespräch mit 1&1 Vorstand Jan Oetjen war man sich einig, dass Datenschutz und Bürgerrechtsfreiheiten im Internet erhalten werden müssen. Fechner will deshalb die Datenvorratsspeicherung nur unter ganz engen Voraussetzungen zulassen. Die EU-Richtlinie sieht Fechner deshalb als viel zu unpräzise und zu weitgehend und rechnet damit, dass der EUGH diese kippen wird. Jan Oetjen forderte, dass gleiches Recht für alle Internetunternehmen in Deutschland gelten müsse. Es könne nicht sein, dass für ausländische Unternehmen andere Regelungen gelten als für die nationalen. Vielmehr müsse es einen einheitlichen Datenschutz-Standard für alle Anbieter geben, die Angebote an deutsche bzw. europäische Nutzer bringen. Fechner sagte zu, dies in den derzeit laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zur Sprache zu bringen.
WIR AUF FACEBOOK
SCHICKEN SIE UNS IHRE FRAGEN!
Gerne beantworten wir Ihre Fragen über unsere Arbeit im Gemeinderat und den Ortschaftsräten.
Sie haben Wünsche, Ideen oder Anregungen? Wenden Sie sich an uns!
Unterstützen Sie uns!
VORWÄRTS
NEWS SPD IM BUND
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.
Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?
Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.
NEWS SPD BW
02.07.2026 11:44
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.
Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.
Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.
Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.
Verleihung des Carlo-Schmid-Preises an Prof. Dr. Maja Göpel
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim
im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim
im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.
Das Wahlergebnis vom 8. März markiert einen der bittersten Abende für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg. Klar ist: Wir brauchen eine echte Neuaufstellung und einen Weg, den wir gemeinsam gestalten. Wir laden euch ein, die Zukunft unserer Partei aktiv mitzuprägen.
Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.