13.01.2014 in Allgemein von Dr. Johannes Fechner

Mit Schwung ins Jahr 2014

KENZINGEN. Die Stadt Kenzingen hatte an Dreikönig traditionell zum Neujahrsempfang geladen. Er wurde mit vielen Gästen gefeiert, mit Ehrungen, musikalischer Begleitung, dem Besuch der Sternsinger und vielen anregenden Gesprächen.

Zu den Gästen zählten der neue Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner (SPD), Landrat Hanno Hurth und die Bürgermeister fast aller Nachbargemeinden sowie die Ortsvorsteher aus Kenzingen und Herbolzheim. Behörden- und Firmenvertreter, Architekten und Planer sowie Repräsentanten der Vereine waren zum ersten Termin der Stadt in den Bürgersaal des Rathauses gekommen.

Mit Schwung ins Jahr 2014 (veröffentlicht am Mi, 08. Januar 2014 auf badische-zeitung.de)

 

 

13.01.2014 in Allgemein von Dr. Johannes Fechner

Bild(A.Lippert): Dr. Johannes Fechner (MdB) und Bürgermeister Armin Roesner

MdB Fechner unterstützt Umfahrung von Schuttern


Der SPD Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner informierte sich über Friesenheimer Anliegen im Rahmen eines Gespräches mit Bürgermeister Armin Roesner.


Roesner schilderte dabei die ärgerliche Situation, dass im neuen Regionalplan zwar ein Autobahnanschluss Friesenheim nördlich des Flughafens vorgesehen ist, dessen Anbindung an die B3 jedoch ohne Umfahrung der Ortsteile Schuttern und Friesen-heim geplant sei.


Fechner sieht dies als unhaltbaren Zustand an, da die Bürger entlang der Anbindung durch Friesenheim und Schuttern unzumutbaren Lärmbelästigungen ausgesetzt würden. Er teilte auch die Einschätzung eines hohen Sicherheitsrisikos, da die Straße durch Schuttern viel zu eng sei, um den zu erwartenden LKW-Verkehr aufzunehmen. Fechner sagte deshalb seine Unterstützung für das Friesenheimer Anliegen zu. Der Autobahnanschluss solle nur dann kommen, wenn eine nördliche Umfahrung eine Verbindung zur B3 herstellt, die nicht durch Wohngebiete führt, so Fechner.


Fechner informierte Bürgermeister Roesner darüber, dass er von der DB Projektbau die Information erhalten habe, wonach diese beginnend mit Herbolzheim Lärmschutzwände für die bestehende Trasse zwischen Offenburg und Riegel für lärmgeplagte Bürger errichten möchte. Die DB Projektbau GmbH hatte Fechner zuvor schriftlich mitgeteilt, dass sie entsprechende Initiativen ergreifen werde. So werden für die Abschnitte zwischen Offenburg und Kenzingen die Schallgutachten in Auftrag gegeben, damit bei einem Erfolg in Herbolzheim sofort mit den anderen Abschnitten nachgezogen werden könne. Wenn alles gut läuft, wäre ein Bau der ersten Maßnahmen, laut DB Projektbau, im Jahr 2016 möglich.


Roesner informierte Fechner zudem über die Gründe, warum sich die Gemeinde Friesenheim beim Thema Ausbau der Rheintalbahn für die Antragstrasse und nicht für die autobahnparallele Trasse ausspricht.

 

19.12.2013 in Allgemein von Dr. Johannes Fechner

JF Quer

DB-Projektbau leitet Lärmschutzmaßnahmen ein

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner begrüßt den Antrag der DB Projektbau auf Zuwendung von Finanzmitteln für Lärmschutzwände und passive Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnlinie zwischen Offenburg und Riegel.

Fechner hatte die DB in einem Schreiben aufgefordert, diesen Antrag auf die Bezuschussung der Lärmschutzmaßnahmen zu stellen, damit diese zügig gebaut werden können. Er begrüßt den von der DB Projektbau nun in einem Schreiben an ihn genannten Baubeginn 2016. Die DB-Projektbau erhielt vom Bundesverkehrsministerium vor wenigen Tagen die Bestätigung, dass die 10-Jahresregelung eingehalten wird, was Fechner erbeten hatte. Die DB-Projektbau sagte nun in einem Schreiben an Fechner zu, dass Sie bereits im Januar 2014 den Antrag auf die nötigen Mittel für die Errichtung der Lärmschutzmaßnahmen für den Abschnitt Herbolzheim stellen werde. Parallel dazu werden für die weiteren Abschnitte zwischen Offenburg und Kenzingen Schallgutachten in Auftrag gegeben, damit bei einem Erfolg in Herbolzheim sofort mit Lärmschutzmaßnahmen in den übrigen Abschnitten zwischen Herbolzheim und Kenzingen begonnen werden könne, so die DB Projektbau.

Nach Darstellung der DB Projektbau wird es nun vom Bund und dem Eisenbahnbundesamt abhängen, ob der Antrag bewilligt wird. Für eine solche zeitnahe Zusage will sich Fechner engagieren.

„Ich freue mich sehr, dass die DB-Projektbau nun loslegt und den Bau der dringend notwendigen Lärmschutzmaßnahmen für die lärmgeplagten Bürger einleitet“, so Fechner.

 

19.12.2013 in Allgemein von Dr. Johannes Fechner

JF Quer

Jetzt ist die Straße fertig

Jetzt ist die Straße fertig (veröffentlicht am Do, 19. Dezember 2013 auf badische-zeitung.de)

Verbindung zwischen den Ortsteilen Gutach und Bleibach wurde nach vielen Jahren Wirklichkeit. (…)

 

18.12.2013 in Allgemein von Dr. Johannes Fechner

JF Quer

Demo in Herbolzheim: Bürger fordern Lärmschutzwände

Demo in Herbolzheim: Bürger fordern Lärmschutzwände (veröffentlicht am So, 15. Dezember 2013 14:48 Uhr auf badische-zeitung.de)

 

200 Bürger haben am Herbolzheimer Bahnhof eine symbolische Lärmschutzwand gebildet. Bürgermeister Schilling ist optimistisch, dass die Forderung der Städte nach echtem Schallschutz doch noch erfüllt werden könnte. (...)

 

18.12.2013 in Allgemein von Dr. Johannes Fechner

JF Quer

Fechner fordert Zeitplan für Bau von Lärmschutz

Fechner fordert Zeitplan für Bau von Lärmschutz (veröffentlicht am Di, 10. Dezember 2013 auf badische-zeitung.de)

 

Stillstand inakzeptabel.

HERBOLZHEIM/KENZINGEN (BZ). Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner ist enttäuscht über den bisher nicht erfolgten Ausbau des Lärmschutzes entlang der Bahnstrecke im Bereich Herbolzheim/Kenzingen. Der jetzige Stillstand sei "nicht zu akzeptieren". Eine seiner ersten parlamentarischen Anfragen nutzte er auf Anregung des Projektbeiratsmitglieds Georg Binkert, bei der Bundesregierung anzufragen, weshalb die Rheintal-Bahn "aus der Prioritätenliste der Bundesregierung zur Lärmsanierung von Schienenwegen herausgefallen" sei. (…)

 

18.12.2013 in Allgemein von Dr. Johannes Fechner

Bester Fleischer kommt aus Forchheim

Bester Fleischer kommt aus Forchheim (veröffentlicht am Do, 12. Dezember 2013 auf badische-zeitung.de)

Handwerkskammer zeichnet im Freiburger Konzerthaus 430 südbadische Jungmeister aus.(...)

 

06.12.2013 in Allgemein von Dr. Johannes Fechner

Karlsruhe weist Eilantrag gegen SPD-Mitgliederentscheid ab

Karlsruhe weist Eilantrag gegen SPD-Mitgliederentscheid ab (veröffentlicht am Fr, 06. Dezember 2013 13:44 Uhr auf badische-zeitung.de)

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen den SPD-Mitgliederentscheid über eine große Koalition mit der Union abgewiesen.(...)

 

29.11.2013 in Veranstaltungen von Dr. Johannes Fechner

Skeptiker und Befürworter - Denzlinger SPD zur Koalition.

Skeptiker und Befürworter (veröffentlicht am Do, 28. November 2013 auf badische-zeitung.de)

DENZLINGEN (BZ). Nach dem für die SPD schwierigen Ausgang bei der Bundestagswahl beschäftigten sich nun die Denzlinger Sozialdemokraten damit, wie mit dem Ergebnis umgegangen werden kann. Der Parteikonvent in Berlin hatte (wie berichtet) fast einstimmig beschlossen, dass mit der Union Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen und danach die Mitglieder der SPD in einem verbindlichen Mitgliedervotum entscheiden, ob die SPD in die Große Koalition geht. Als Mitglieder des Parteikonvents berichteten Elfriede Behnke aus Denzlingen und Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner aus Emmendingen jetzt über die Sitzungen in Berlin und wie es zu der Entscheidung zugunsten der Verhandlungen mit Union gekommen ist. (...) 

 

29.11.2013 in Allgemein von Dr. Johannes Fechner

SPD stellt Liste auf - Kreistagswahl 2014.

SPD stellt Liste auf (veröffentlicht am Fr, 22. November 2013 auf badische-zeitung.de)

BAD KROZINGEN (BZ). Für die Kreistagswahl am 25. Mai 2014 haben die SPD-Mitglieder der Gemeinden Bad Krozingen, Hartheim, Münstertal und Staufen bereits ihre Liste im Wahlkreis 5 aufgestellt. In der gut besuchten Veranstaltung im Clubheim des FC Bad Krozingen konnte der Vorsitzende des gastgebenden Ortsvereins Bad Krozingen-Hartheim, Matthias Schmidt, den Landtagsabgeordneten Christoph Bayer, den Münstertäler Bürgermeister und Kreisrat Rüdiger Ahlers sowie die Kreisräte Birte Könnecke und Edwin Hofmann begrüßen. (…)

 

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Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.

 

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Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

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Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.

Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.

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Das Wahlergebnis vom 8. März markiert einen der bittersten Abende für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg. Klar ist: Wir brauchen eine echte Neuaufstellung und einen Weg, den wir gemeinsam gestalten. Wir laden euch ein, die Zukunft unserer Partei aktiv mitzuprägen.

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.