Jahreshaupversammlung
Der erste und zweite Vorsitzende nahmen an der Jahreshauptversammlung des SPD OV Rheinau teil.
Die Reform der Bundeswehr
Was bedeutet die Aussetzung derWehrpflicht für den Zivildienst? Haben soziale Träger und Kommunen, die Zivildienstleistende beschäftigen, das Nachsehen? Was wird aus dem freiwilligen sozialen, dem ökologischen Jahr? Kann die Bundeswehr ohneWehrpflicht in der Mitte der Gesellschaft verankert bleiben? Gibt es Möglichkeiten für einen freiwilligen Wehrdienst?
Dies alles konnte Rainer Arnold bei einer Matinee von Elvira Drobinski-Weiß, MdB und SPD Kreisvorsitzende in Kehl- Kork heute beantworten. Die SPD hat die Antworten. Politik ist eben mehr als Gel, Bunte und Gala.
Keine Nazis in Offenburg/ Stuttgart 21
Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Ortenau
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Ortenau ruft alle Demokraten in der Ortenau zur Gegendemonstration gegen den Aufmarsch der NPD am 23. Oktober auf. „Nazis haben in Offenburg und in der Ortenau nichts zu suchen“, so Uwe Hengherr, Vorsitzender der AfA Ortenau in der Vorstandssitzung der AfA Ortenau. Die SPD Ortenau und die AfA Ortenau werden sich am Aktionsbündnis der Gewerkschaften gegen die NPD beteiligen.
Landesparteitag in Ulm
Am 16. Oktober 2010 fand der Landesparteitag zur Nominierung des Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 statt.
Nils Schmid wurde mit 92 % der Delegiertenstimmen zum Spitzenkandidaten gewählt.
SPD ruft zur Mobilisierung gegen Nazi-Aufmarsch in Offenburg auf
Die Ortenauer SPD ruft zum Protest gegen den angekündigten Aufmarsch der rechtsextremen NPD auf. Die SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß sieht im gewählten Zeitpunkt des Aufmarschs, dem 23. Oktober, keinen Zufall:
Websozi Schulung in Offenburg
Helmut Lind und Uwe Hengherr führten eine WebSozi Schulung im Bürger Büro in Offenburg durch. Jung und Alt waren anwesend, um den Umgang mit dem WebSozi zu lernen und die Homepage ihrer Ortsvereine zu gestalten.
Das Websozisystem ist ein hervorragendes System um Homepages zu pflegen, ohne HTML Kenntnisse haben zu müssen.
SPD-Delegation im Europaparlament
Auf Einladung der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt war eine Delegation von über zwanzig SPD-Mitgliedern und –Sympathisanten aus verschiedenen Ortsvereinen der Ortenau bei wunderschönem Herbstwetter am 22. September zu Gast in Straßburg.
Treffen der SPD-AG 60plus Ortenau und Breisgau-Hochschwarzwald
SPD-Senioren aus dem Breisgau zu Gast in Lahr
Der Lahrer Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Müller gab anlässlich eines Gegenbesuches der AG 60plus des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald bei der AG 60plus des Ortsvereins Lahr und des Kreisverbands Ortenau einen Empfang in der Säulenhalle des Rathauses, wo er eine aktive und engagierte Seniorengruppe mit über dreißig Teilnehmern begrüßen konnte. In einem Kurzvortrag vermittelte der Lahrer OB den Gästen die wesentlichen Fakten der Stadt Lahr, die als Mittelzentrum ausgewiesen ist, rund 20.000 Menschen Arbeit bietet und damit der größte Industriestandort der Ortenau ist.
Sparpaket: Keine Lobby für die Schwächsten
Schwarz-Gelb will sparen und die Schwächsten der Gesellschaft sollen die Zeche zahlen. Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für ihr 82-Milliarden-Sparpaket beschlossen. Vor allem bei den Sozialleistungen soll es tiefe Einschnitte geben. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist nicht die Regierung aller Deutschen sondern die Regierung der Besitzenden und Lobbyisten“, kommentierte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Beschluss.
Teurere Flugtickets und kein Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger - auf einige Punkte konnte sich Merkels Kabinett in ihrem Entwurf einigen. Ein großes Fragezeichen steht jedoch weiterhin über der geplanten Atomsteuer. Eine Entscheidung in der Streitfrage wurde vorerst auf Ende September verschoben. Dann soll das Energiekonzept mit längeren Laufzeiten für die Kernkraftwerke vorliegen. Bis dahin verhandelt Schwarz-Gelb weiter mit den Chefs und Lobbyisten der Stromkonzerne.
Trotz des Wirtschaftsbooms und der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt will Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nicht von seinem harten Sparkurs abrücken. „Es war immer klar, der Kurs wird gehalten.“ Dabei sind die Lasten sehr unterschiedlich verteilt.
Nahles: Schwarz-Gelb treibt Spaltung der Gesellschaft voran
Während die Steuereinnahmen von jährlich 2,3 Milliarden Euro aus der Atomindustrie noch rätselhaft bleiben, ist sich die Regierung in einer Geldquelle einig: Einsparungen bei den Sozialleistungen! Betroffen sind vor allem Arbeitslose. Hartz-IV-Empfängern soll das Elterngeld komplett gestrichen und der Rentenzuschuss gekürzt werden. Wohngeldempfänger müssen in Zukunft ihre Heizkosten selbst zahlen.
Beschlossene Sache ist auch eine neue Flugticketsteuer. Je nach Flugentfernung muss ein Passagier 8, 25 oder 45 Euro auf den Ticketpreis draufzahlen. Die Steuer gilt ab sofort für Flüge im Jahr 2011. Nicht belastet werden soll der Frachtverkehr.
Am schwersten wiegt allerdings immer noch die soziale Schieflage, die mit dem schwarz-gelben Sparpakt auf den Weg gebracht wird. Andrea Nahles bezeichnet die Koalitionspläne als Offenbarungseid. „Es ist beschlossene Sache, dass die sogenannten kleinen Leute für die Sünden der Finanzhaie bluten sollen. Das Sparpaket trifft genau diejenigen, die keine Lobby haben. So wird die Spaltung unserer Gesellschaft vorangetrieben.“ Es sei „schlichtweg zynisch, wie man die Halbierung der Arbeitsmarktpolitik ohne weiteres beschließt, während man verdeckte Verhandlungen mit der Atomlobby führt.“
Radtour
Am Sonntag den 15.08.2010 fuhren wir mit dem Fahrrad nach Altenheim auf die Feuewehrinsel. Das Wetter war für diese Tour gerade richtig.
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Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
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im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.