Ortschaftsräte

 

 

 

 

 

Zu unserer Arbeit in den Ortschaftsräten 

Gemeinderat

 

 

 

 

 

Mehr zu unserer Arbeit im Gemeinderat  

Forderungen

 

 

 

 

 

Hier geht's zu unseren Forderungen 

Wir gemeinsam. Für Sie. Für Willstätt.

Wir engagieren uns für unser Willstätt!

 

09.03.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Kreisverband Ortenau

Frauen auf dem Weg

 

Nach dem Motto „Frauen auf dem Weg“ machten sich am Internationalen Frauentag 2020 fünf ASF-Frauen aus der Ortenau auf den Weg und folgten der Einladung des Frauennetzwerks Offenburg ins Stadtteil- und Familienzentrum Uffhofen. Dort erwartete sie ein spezielles Rahmenprogramm rund um das Thema Gleichberechtigung, das ausgezeichnet gewählt war.

 

07.01.2020 in Ortsverein von SPD Kreisverband Ortenau

SPD Gengenbach feierte 120. Geburtstag

 

Am  6. Januar 1900 wurde der SPD Ortsverein Gengenbach im Gasthaus Mercyschen Hof gegründet. Wie die damalige Versammlung genau ablief, weiß man nicht, der 120. Geburtstag wurde jedoch am gleichen Ort und am gleichen Tisch gefeiert.
 

 

29.05.2019 in Wahlen

Wir sagen Danke!

 

Intensive Wochen des Wahlkampfs mit zahlreichen Terminen fanden am Sonntag ihren Abschluss. Es wurde ein neuer Gemeinderat gewählt, in den Ortsteilen neue Ortschaftsräte. Entgegen dem Bundestrend konnten wir bei diesen Wahlen ein gutes Ergebnis erzielen und unter erschwerten Bedingungen das Ergebnis der letzten Wahlen im Jahre 2014 bestätigen. 

Daher möchten wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben!

Weiterhin zwei Gemeinderäte

Mit 7.236 Stimmen (10,67 %) können wir auch in der kommenden Legislaturperiode zwei Gemeinderäte für Willstätt stellen und uns für Ihre Anliegen einsetzen. Erneut gewählt wurde unser langjähriger Gemeinderat Frank Schurter, was zugleich eine Bestätigung für seine gute und konstruktive Arbeit ist. Neu dabei sein wird Heiko Baumert, der die meisten Stimmen aller Kandidaten der Liste auf sich vereinigen konnte und damit von den Wählerinnen und Wählern einen kräftigen Vertrauensvorschuss erhielt. 

Leider nicht gereicht hat es für unsere Gemeinderätin in der vergangenen Legislaturperiode, Sandra Kaufmann. Sie hat sich in den vergangenen Jahren in ganz besonderem Maße für Willstätt eingesetzt. Dafür möchten wir ihr ganz herzlich danken! Sie wird in den kommenden Jahren dem Ortschaftsrat in Sand angehören.

Erfolgreich bei den Ortschaftsratswahlen

Den Einzug in die Ortschaftsräte schafften fünf von sechs unserer Kandidaten: 

Für Willstätt: Frank Schurter

Für Sand: Sandra Kaufmann, Christian Hübner

Für Eckartsweier: Reinhold Walter

Für Legelshurst: Heiko Baumert

Wir werden uns auch in den kommenden Jahren für Sie, die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde, einsetzen. 

 

24.05.2019 in Wahlen

Wir für Willstätt: Städtebau

 

Wir stehen für:

  • Schnellere und unbürokratische Ermöglichung von Bauvorhaben
  • Schaffung familien- und altersfreundlicher Wohnungen 
  • Bezahlbaren Wohnraum

Die große Herausforderung wird es sein, eine Balance zu halten zwischen der erforderlichen und gewünschten Wohnraumbeschaffung und der Zersiedelung der Landschaft. Eine kommunale Wohnbaugesellschaft als Bauträger und Vermieter muss Wohnraum schaffen, der vorrangig nach sozialen Gesichtspunkten an junge Familien und Senioren vergeben wird. 

Dazu müssen Vorkehrungen gegen Leerstand und zur Verdichtung vorhandener Flächen geschaffen werden. Viele Grundstücke bieten Platz für zusätzliche Bebauung. Entsprechende Bauvorhaben müssen schneller und mit weniger bürokratischem Aufwand realisierbar sein.

Falls nötig, müssen Bauvorschriften angepasst und zusätzliche Ressourcen in der Verwaltung zur Beschleunigung von Baugenehmigungen geschaffen werden. 
Bei innerörtlichen Baumaßnahmen ist auf eine Fassadengestaltung zu achten, die sich harmonisch in die historische Bausubstanz einfügt. Die Ausweisung zusätzlicher Neubaugebiete muss in enger Abstimmung mit den Ortsteilen und deren Einwohnern erfolgen.

Die Kompetenz externer Berater bei der Standortsuche ist dabei unerlässlich. Auch müssen bezahlbare Gemeindegrundstücke vor allem für junge Familien vorgehalten werden. Eine Überlassung als Erbbaugrundstück wäre denkbar. Da vorhandene Flächen durch Baumaßnahmen versiegelt werden, muss gleichzeitig über einen Ausgleich andernorts, etwa in Form von Grünflächen, nachgedacht werden.

 

17.05.2019 in Wahlen

Wir für Willstätt: Öffentliche Einrichtungen & Haushalt

 

Wir stehen für:

  • Effiziente Planung anstehender Sanierungsprojekte 
  • Bedarfsgerechtes Bauen, keine teuren Prestigeprojekte
  • aktive Wirtschaftsförderung und solide Haushaltsführung

Der neue Gemeinderat wird sich intensiv mit dem Thema »Sanierungen« zu beschäftigen haben, da viele öffentliche Gebäude, aber auch Teile der Infrastruktur sich mittlerweile in einem notleidenden Zustand befinden. Meist wird sich nicht die Frage stellen ob, sondern nur noch wann und wie saniert wird.

Hierbei ist es uns wichtig, gemeinsam mit den Bürgern Lösungen zu entwickeln, die im Rahmen der vorhandenen finanziellen und rechtlichen Möglichkeiten die größtmögliche Effizienz bieten. Dabei sollen keine teuren Prestigeprojekte im Vordergrund stehen, sondern pragmatische Lösungen, die dem Bedarf der Bürger entsprechen.

Zu einer ehrlichen Politik, die uns besonders am Herzen liegt, gehört aber auch, deutlich anzusprechen, dass sicher nicht alles Wünschenswerte bereits in der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden kann.

Für alle Gemeindevorhaben ist eine solide Finanzierung vonnöten, die auch die Belange zukünftiger Generationen beachtet. Dies erfordert zunächst die bestmögliche Ausnutzung von Synergieeffekten und Förderungsmöglichkeiten, die seitens des Landes und des Bundes bereit gestellt werden. Darüber hinaus ist es uns ein wichtiges Anliegen, die Einnahmeseite der Gemeinde zu stärken.

Dazu gehört neben eines kostendeckenden Betriebs der Eigenbetriebe auch eine aktive Wirtschaftsförderung, die auf die Bedürfnisse der Gewerbebetriebe eingeht.
 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

14.04.2020, 19:00 Uhr ABGESAGT! Chorprobe der Musik- und Gesangsgruppe Die Roten Socken

05.05.2020, 19:00 Uhr Chorprobe der Musik- und Gesangsgruppe Die Roten Socken

16.05.2020, 10:00 Uhr Landesparteitag

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VORWÄRTS

NEWS SPD IM BUND

Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick - ständig aktualisiert.

Vielen Start-ups macht die Corona-Krise zu schaffen, da sie nur wenige Rücklagen haben. Deshalb werden Start-ups jetzt noch besser unterstützt, um "auch in der aktuellen Krise weiter erfolgreich an ihren Ideen basteln zu können", sagt Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz. Man werde Gründerinnen und Gründern mit einem 2-Milliarden-Hilfspaket "jetzt schnell helfen".

Viele Menschen haben derzeit Angst, ihre Wohnung oder ihren Laden zu verlieren. Heute ist der verbesserte Kündigsschutz in Kraft getreten. "Die Regelungen stellen sicher, dass Mieter und Gewerbetreibende in dieser schwierigen Zeit nicht ihr Zuhause oder ihr Betriebs- oder Ladenlokal verlieren", sagt Justizministerin Christine Lambrecht. Auch wer ein Darlehen aufgenommen hat, ist nun bei Zahlungsschwierigkeiten besser geschützt.

 

NEWS SPD BW

Andreas Stoch: "Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen"

Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.

"Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen", so Stoch: "Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt."

"Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind".

"Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich".

Stoch weiter: "Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern."

Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virus alle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.

Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. "Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität", betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Die Veranstaltungsabsagen betreffen auch die angelaufene Dialogtour des designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Der damit verbundene Beteiligungsprozess zur Erstellung des Wahlprogramms soll nun verstärkt online stattfinden.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur aktuellen Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung:

"Drei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Umfrage - das ist eine erfreuliche Entwicklung. Für die SPD geht es wieder aufwärts. Bei der nächsten Landtagswahl wollen wir für ein noch besseres Ergebnis kämpfen.

Ein Jahr vor der Landtagswahl ist der Kampf um Platz eins entschieden. Die CDU erlebt einen historischen Tiefstand. Klar ist: Grün-Schwarz bringt unser Land nicht voran, diese Koalition ist inhaltlich gescheitert.

Die SPD hat immer gezeigt, dass sie gerade in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen kann. Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht. Bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas und zukunftssichere Arbeitsplätze - dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat und eine handlungswillige Regierung, die nicht nur zuschaut."