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30.09.2015 in Reden/Artikel von Dr. Johannes Fechner

Plenarrede vom 24. September zum Angehörigenschmerzensgeld

 

Am 24. September hat Johannes Fechner als rechtspolitischer Sprecher in der Debatte über Angehörigenschmerzensgeld gesprochen. Der Anspruch der Hinterbliebenen, deren Angehörige durch Fremdverschulden ums Leben gekommen sind, wie es z.B. in der Germanwings-Katastrophe der Fall war, wird durch unser neues Gesetz geregelt. "Ich halte es allerdings für besser, wenn die Höhe des Schmerzensgeldes nach dem individuellen Fall geregelt wird. Andere Länder haben „Kopfpauschalen“. Das finde ich problematisch", so Fechner. Die Rede ist hier zu sehen:

 

09.09.2015 in Reden/Artikel von Dr. Johannes Fechner

Plenarrede von Johannes Fechner zum Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz 8.9.2015

 

 

 

15.06.2015 in Reden/Artikel von Dr. Johannes Fechner

Johannes Fecher im Bundestag zur Speicherpflicht und -frist für Verkehrsdaten 12.6.2015

 
 

17.05.2015 in Reden/Artikel von Dr. Johannes Fechner

Rede zur Richtlinie des Europäischen Parlament 7.5.2015

 

 

24.04.2015 in Reden/Artikel von Dr. Johannes Fechner

23.4.2015 Verfolgung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten

 

 

31.03.2015 in Reden/Artikel von Dr. Johannes Fechner

Rede zu den Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses

 

 

03.03.2015 in Reden/Artikel von Dr. Johannes Fechner

Plenarrede Verfolgung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten

 

 

03.03.2015 in Reden/Artikel von Dr. Johannes Fechner

Plenarrede Deutsches Institut für Menschenrechte

 

 

18.11.2014 in Reden/Artikel von Dr. Johannes Fechner

Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht

 
 

18.11.2014 in Reden/Artikel von Dr. Johannes Fechner

Debatte zum Thema: Sterbebegleitung

 
 

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NEWS SPD IM BUND

04.11.2020 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.
15.01.2021 13:44
Fortschritt nach menschlichem Maß.
Am 16. Januar wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "Versöhnen statt spalten" - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik. Gäbe es einen aktuelleren Anlass, an diesen Leitspruch zu erinnern als in diesen Zeiten einer weltweiten Pandemie, in Zeiten des Brexit und der Heilssuche in nationalem Egoismus und angesichts immer tiefer werdender sozialer Gräben? Lest hier den Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.
14.01.2021 14:00
Der Versöhner.
Am 16. Januar 2021 wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "‚Versöhnen statt spalten‘ - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik", erinnert der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans an den ehemaligen Bundespräsidenten, der über Jahrzehnte als Ministerpräsident, Minister und auch als Oberbürgermeister das Land bewegte. "In unserer Zeit bekommt diese Aussage ein ganz neues Gewicht", sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

 

NEWS SPD BW

11.01.2021 10:54
Binder: "Frau Eisenmann fährt den Fernunterricht gegen die Wand".
Der SPD-Generalsekretär zu dem aktuellen Fernlernchaos und den Aussetzungen der Lernplattform Moodle im Lockdown:
09.01.2021 14:24
"Das Wichtige Jetzt" - SPD stellt neue Kampagne vor.
Die baden-württembergische SPD stellte heute in Stuttgart ihre Kampagne für den Landtagswahlkampf vor.
04.01.2021 13:10
Weitere Schließungen von Schulen müssen vermieden werden!.
Angesichts der nach wie vor hohen Inzidenzwerte und der bekannten Mutation des Covid19-Virus muss davon ausgegangen werden, dass die Maßnahmen des harten Lockdowns über den 10. Januar hinaus verlängert werden müssen, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.