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Forderungen

 

 

 

 

 

Hier geht's zu unseren Forderungen 

10.08.2017 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Ortenau

Stammtisch mit MdB Dr. Johannes Fechner

 

Johannes Fechner war auf Einladung der SPD-Ortsvereine Friesenheim und Schwanau zu einem Diskussionsabend in „die Krone“ gekommen, um  sein Wahlprogramm vorzustellen. Als lokalen Schwerpunkt bezeichnete er es, dass nach seiner Meinung der Ausbau der Bundesautobahn A5 und die Verlegung der Gleise der Rheintalbahn gemeinsam in Angriff genommen werden sollten.
Hierzu gehöre auch die Einrichtung einer Autobahnausfahrt Friesenheim im Norden Zweckverbandsgebietes, am ehemaligen kanadischen Flugplatz. Allerdings sei die Inangriffnahme dieser Maßnahme nur zusammen mit einer  Ortsumgehung von Schuttern realisierbar.
Das der Besuch des Kindergartens kostenfrei für die Eltern sein sollte, war Fechner ein Anliegen. In der Diskussion wurde schnell klar, dass der Bund die anfallenden Kosten übernehmen sollte, nicht die Kommune.

 

07.03.2017 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Ortenau

Ein guter Auftakt!

 

Der 8. März ist Internationaler Frauentag. Ein Tag, der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alljährlich im Kampf für die Gleichstellung der Geschlechter bestärkt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß ist sich sicher: In diesem Jahr geht ein wichtiges Signal vom Entgelttransparenzgesetz aus, das noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll.
„Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit? – Das klingt zwar logisch, ist aber bei weitem nicht der Fall“, so die Abgeordnete für die Ortenau. Nach wie vor liegen die durchschnittlichen Bruttostundenlöhne von Frauen in Deutschland um 21 Prozent niedriger als die von Männern. „Das ist ungerecht und beschämend“, empört sich Drobinski-Weiß. Für sie steht fest: „Um die Lohnlücke zu schließen, braucht es gesetzliche Maßnahmen. Deshalb werden wir den Gesetzentwurf, den Manuela Schwesig nach harten Verhandlungen im Koalitionsausschuss vorgelegt hat, jetzt im Parlament beraten.“

 

19.02.2017 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Ortenau

Wertschätzung für das THW: SPD-Abgeordnete im Gespräch mit THW-Vertretern in der Ortenau

 

Das THW erhält mehr Geld vom Deutschen Bundestag. Diese Nachricht überbrachte Martin Gerster Vertretern des THW im Ortenaukreis. Gerster ist für die SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss für das THW zuständig und kam auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Elvira Drobinski-Weiß nach Offenburg. Am Gespräch nahmen Vertreter aus Kehl, Offenburg, Lahr und Biberach Teil sowie Brunhard Grothe, Geschäftsführer des THW-Bereichs Freiburg.

 

20.11.2016 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Ortenau

SPD nominiert Elvira Drobinski-Weiß im Wahlkreis Offenburg

 

Die SPD im Wahlkreis Offenburg hat am Freitag Elvira Drobinski-Weiß erneut als Bundestagskandidatin nominiert. Auf der Delegiertenversammlung in Berghaupten erhielt die amtierende Abgeordnete 95,4% der Stimmen. Weitere Kandidaturen lagen nicht vor.

 

04.10.2015 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Ortenau

Elvira Drobinski-Weiß (MdB) rechnet demnächst mit einem Finanzierungsbeschluss für den Offenburger Tunnel

 

Nach dem Gespräch der Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition mit der Offenburger Oberbürgermeisterin Edith Schreiner und Manfred Wahl von der BI Bahntrasse äußert sich Elvira Drobinski-Weiß zuversichtlich über einen baldigen Finanzierungsbeschluss für Offenburger Tunnel und verträgliche Rheintalbahntrasse: „Die Beratungen des Antrags für die Finanzierung der Mehrkosten sind bereits sehr fortgeschritten und das Wohlwollen der Haushaltspolitikerinnen und -politiker war im Gespräch deutlich zu spüren. Entsprechend rechne ich mit einem Beschluss des Bundestags bereits in den kommenden Wochen. Das wäre ein Riesenerfolg für Offenburg und unsere Region!"

 

31.07.2015 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Ortenau

Elvira Drobinski-Weiß (MdB) und Rainer Hinterer (MdL) informierten sich über die Ausbildungssituation in der Altenpflege

 

Elvira Drobinski-Weiß (MdB) und Rainer Hinterer(MdL) waren im AWO-Bildungszentrum Tretenhof zu Besuch, um sich über die Ausbildungssituation in der Altenpflege zu informieren.

 

10.05.2015 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Ortenau

Rote Rosen zum Muttertag

 

Die Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß (MdB) und Aktivistinnen von der ASF Ortenau überreichten am Samstag vor dem eCenter in Offenburg rote Rosen zum Muttertag. Sie konnten vielen Frauen (und Männern) damit eine Freude bereiten. Oft kam es zu guten Gesprächen über aktuelle Themen.
 

 

02.11.2014 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Ortenau

Protest gegen Standortschließung bei VCS in Offenburg

 

Die Telekom plant die Schließung der Vivento Customer Services GmbH (VCS) an 15 Standorten bundesweit, davon 3 Standorte in Baden-Württemberg - Offenburg, Weingarten und Göppingen -. Einer von fünf neuen Standorten soll in Mannheim eröffnet werden.

 

29.08.2014 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Ortenau

SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß fordert Klarheit von ihrem Koalitionspartner

 

Angesichts der Aussage des CDU-Verkehrspolitikers Ulrich Lange, dass es in dieser Legislaturperiode in Berlin wohl keine Entscheidung zum Ausbau der Rheintalbahn mit Tunnel und Bahntrasse geben werde, fordert die Offenburger SPD-Bundestagabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß Klarheit von ihrem Koalitionspartner: "Ist der Offenburger Tunnel auf der Zielgeraden oder ist er bei der Unionsfraktion in Berlin liegen geblieben? Die Menschen in unserer Region verdienen Klarheit darüber, woran sie sind.“ Deutliche Kritik übt auch Fabienne Vesper, stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Ortenau: „Wann soll der Offenburger Tunnel noch beschlossen werden, wenn nicht von dieser Koalition, die drei Jahre Zeit hat und eine große Mehrheit im Parlament? Das Versprechen, der Tunnel werde kommen, bringt herzlich wenig, wenn es sich auf den Sankt Nimmerleinstag bezieht."

 

08.08.2014 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Ortenau

„Manchmal sind wir Notarzt“: Elvira Drobinski-Weiß im Gespräch mit Offenburger Brückenspezialisten

 

Mit dem ADAC-Brückentest machte die Hampf-Consult bundesweit Schlagzeilen. Im Auftrag des Automobilclubs hatte das Offenburger Unternehmen 30 Brücken in zehn deutschen Städten getestet und dabei erhebliche Mängel aufgedeckt. 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

02.07.2020, 20:00 Uhr Kreisvorstandsitzung SPD Ortenau

17.09.2020, 19:00 Uhr Kreisvorstandsitzung SPD Ortenau

05.11.2020, 19:00 Uhr Kreisvorstandsitzung SPD Ortenau

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VORWÄRTS

NEWS SPD IM BUND

30.06.2020 18:23
Die Grundrente kommt.
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. "Die Hartnäckigkeit der SPD hat sich ausgezahlt: Die Grundrente kommt", sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Dienstag. Es sei vernünftig, dass die Union den Weg dafür freigemacht hat, dass der Bundestag die Grundrente noch vor der Sommerpause verabschieden kann.

Die unabhängige Mindestlohnkommission schlägt vor, den Mindestlohn schrittweise auf 10,45 Euro zu erhöhen. Arbeitsminister Hubertus Heil will das zügig umsetzen - und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn in Zukunft noch deutlicher steigen kann - in Richtung 12 Euro. "Denn der Mindestlohn ist gut - aber er kann noch besser werden."

Bundestag und Bundesrat haben das Konjunkturpaket verabschiedet. Die Senkung der Mehrwertsteuer wird die Kaufkraft steigern und die Konjunktur kräftig ankurbeln. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen profitieren davon. Und mit dem Kinderbonus werden Familien besonders unterstützt. "Wir setzen kräftige Impulse, um unser Land aus der Krise zu führen", sagte Vizekanzler Olaf Scholz.

 

NEWS SPD BW

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: "Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als "enormen Kraftakt" bezeichnet.

"Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können", so Stoch. "Und das ist sehr gut gelungen." So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

Andreas Stoch: "Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren"

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der "Identitären Bewegung" scharf verurteilt.

"Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden", betonte Stoch. "Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden."