Ortschaftsräte

 

 

 

 

 

Zu unserer Arbeit in den Ortschaftsräten 

Gemeinderat

 

 

 

 

 

Mehr zu unserer Arbeit im Gemeinderat  

Forderungen

 

 

 

 

 

Hier geht's zu unseren Forderungen 

30.04.2017 in Politik von SPD Kreisverband Ortenau

SPD zum 1. Mai: „Zeit für mehr Gerechtigkeit“

 

Die zentrale Herausforderung der Zukunft wird die Digitalisierung der Arbeitswelt sein. „Sie verändert Arbeitsbedingungen und Arbeitsbeziehungen. Sie rückt das Thema Qualifizierung in den Mittelpunkt – gerade auch bei uns in der Region, wo Fachkräfte dringend nachgefragt werden“, so Elvira Drobinski-Weiß, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Offenburg zum Tag der Arbeit.

 

09.01.2015 in Politik von Dr. Johannes Fechner

#jesuischarlie

 

Für eine freie Meinungsäußerung in Europa!

 

22.12.2014 in Politik von Dr. Johannes Fechner

Untersuchungsausschuss

 

Letzten Donnerstag wurden der ehemalige Abgeordnete Sebastian Edathy und der Abgeordnete Michael Hartmann vor dem Zweiten Untersuchungsausschuss des Bundestages gehört. Edathy legte den SMS-Verkehr mit Michael Hartmann nur in Auszügen offen, ohne den Ausschuss zuvor darauf hinzuweisen und korrigierte
mehrfach einen Bericht des Magazins „Der Stern“ von dieser Woche, in dem seine Version der Vorgänge dargestellt ist. Aufgrund sich widersprechender Aussagen wird es im Januar nun erneut zu einer Befragung von Edathy kommen, um dem Aufklärungsauftrag des Ausschusses nachzukommen. Mein Fazit der Sitzung ist, dass niemand aus der SPD-Spitze Edathy gewarnt hat. Schlimm finde ich, dass er keinerlei Reue gezeigt hat, sich Nacktbilder oder eventuell sogar kinderpornografisches Material gekauft zu haben.

 

25.11.2014 in Politik von Dr. Johannes Fechner

Sterbehilfe-Debatte

 

Der Bundestag hat am 13.12.14 über vier Stunden in einer ausführlich und gelungen über den Umgang mit der Sterbehilfe debattiert. Allen Beiträgen war die Ernsthaftigkeit und persönliche Ambition anzumerken. In meinem Beitrag ging es mir darum, dass der ärztlich assistierte Suizid auf jeden Fall straffrei bleibt. Handlungsbedarf für den Gesetzgeber sehe ich einerseits darin, dass einzelne Berufsordnungen der Landesärztekammern Sterbebegleitung verbieten und damit für Ärzte Rechtsunsicherheit droht. Zudem müssen Auswüchse bei kommerzieller Sterbehilfe verhindert werden, damit Sterbehilfe kein Geschäftsmodell wird.  Auch darf es keinen Rechtsanspruch eines Patienten  auf Sterbehilfe gegenüber dem Arzt geben. Meine Rede ist hier zu sehen:

Videostream

Der Redetext findet sich auch im Plenarprotokoll auf Seite 6149:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18066.pdf

 

17.03.2013 in Politik von SPD Kreisverband Ortenau

Internationaler Frauentag: ASF Ortenau gegen Altersarmut

 

 

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Ortenau beteiligte sich am internationalen Frauentag 2013 mit einer Aktion gegen Altersarmut: Für viele Frauen führt Niedriglohn, Arbeit in unbezahlten Praktika und ungleiche Löhne zu Armut im Alter.
Daher die Forderung der ASF: Mindestlohn und gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit!!

Foto: (von links): Renate Merten, Helga Pfahler und Kirsten Braun

 

23.09.2012 in Politik von SPD Kreisverband Ortenau

Ihre Meinung zählt!

 

Was muss in Deutschland besser werden?

Die SPD hört zu. Sagen Sie uns, was in Deutschland besser werden muss. Schreiben Sie mit am SPD-Regierungsprogramm 2013. Senden Sie Ihre Vorschläge an: Info@spd-ortenau.de

 

 

04.02.2010 in Politik von SPD Kreisverband Ortenau

Das Imperium schlägt zurück

 

Nachdruck aus Publik-Forum Nr. 1 / 2010 vom 15.1.2010, Seite 18

Politik & Gesellschaft

Das Imperium schlägt zurück

Wie Hessens Konservative verhinderten, dass aufmerksame Finanzbeamte und die politische Opposition mächtige Wirtschaftsinteressen stören. Ein
Beispiel für den Missbrauch von Macht

Von Wolf Wetzel

 

12.12.2008 in Politik von SPD Kreisverband Ortenau

Ist unser Sozial- und Gesundheitswesen noch zukunftssicher?

 

Hornberg (tg). »Ist unser Sozial- und Gesundheitswesen noch zukunftssicher?« viele Bundesbürger haben sich diese Frage gewiss schon einmal gestellt. Sie war nun Thema einer öffentlichen Versammlung der Hornberger SPD im »Tannhäuser«, an der auch auswärtige Besucher teilnahmen. Klaus Kirschner aus Oberndorf, der besondersherzlich begrüßte Referent,brauchte vom Vorsitzenden Hubert Ziegler nicht eigens vorgestellt zu werden. Kirschner ist in Hornberg bestens bekannt und wird wegen seiner profunden Kenntnis der Sozialgesetzgebung und seines engagierten Eintretens für Arbeitnehmerrechte hoch geschätzt.

 

16.03.2008 in Politik von SPD Kreisverband Ortenau

Politikwechsel braucht eine starke SPD

 

1. SPD Baden-Württemberg ist Alternative zu verbrauchter CDU
Nur die Sozialdemokratie kann der CDU die Mehrheit in Baden-Württemberg streitig machen und für einen Ministerpräsidenten ohne CDU-Parteibuch sorgen. Bei uns gehen der Mut zu Reformen und soziale Gerechtigkeit Hand in Hand. Das haben wir in der Bundesregierung auch mit der Agenda 2010 und dem großen Erfolg bei der Senkung der Arbeitslosigkeit bewiesen.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

02.07.2020, 20:00 Uhr Kreisvorstandsitzung SPD Ortenau

17.09.2020, 19:00 Uhr Kreisvorstandsitzung SPD Ortenau

05.11.2020, 19:00 Uhr Kreisvorstandsitzung SPD Ortenau

Alle Termine

WIR AUF FACEBOOK

SCHICKEN SIE UNS IHRE FRAGEN!

Gerne beantworten wir Ihre Fragen über unsere Arbeit im Gemeinderat und den Ortschaftsräten.

Sie haben Wünsche, Ideen oder Anregungen? Wenden Sie sich an uns!

 

Mitglied werden!

Unterstützen Sie uns!

VORWÄRTS

NEWS SPD IM BUND

30.06.2020 18:23
Die Grundrente kommt.
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. "Die Hartnäckigkeit der SPD hat sich ausgezahlt: Die Grundrente kommt", sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Dienstag. Es sei vernünftig, dass die Union den Weg dafür freigemacht hat, dass der Bundestag die Grundrente noch vor der Sommerpause verabschieden kann.

Die unabhängige Mindestlohnkommission schlägt vor, den Mindestlohn schrittweise auf 10,45 Euro zu erhöhen. Arbeitsminister Hubertus Heil will das zügig umsetzen - und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn in Zukunft noch deutlicher steigen kann - in Richtung 12 Euro. "Denn der Mindestlohn ist gut - aber er kann noch besser werden."

Bundestag und Bundesrat haben das Konjunkturpaket verabschiedet. Die Senkung der Mehrwertsteuer wird die Kaufkraft steigern und die Konjunktur kräftig ankurbeln. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen profitieren davon. Und mit dem Kinderbonus werden Familien besonders unterstützt. "Wir setzen kräftige Impulse, um unser Land aus der Krise zu führen", sagte Vizekanzler Olaf Scholz.

 

NEWS SPD BW

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: "Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als "enormen Kraftakt" bezeichnet.

"Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können", so Stoch. "Und das ist sehr gut gelungen." So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

Andreas Stoch: "Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren"

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der "Identitären Bewegung" scharf verurteilt.

"Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden", betonte Stoch. "Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden."