30.07.2013 in Presseecho von Dr. Johannes Fechner

Thierse

Wolfgang Thierse begeistert vom Orgelmuseum Waldkirch

Auf Einladung von SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner besuchte Bundestagsvizepräsident Wolfang Thierse das Elztalmuseum in Waldkirch und zeigte sich dort von den Orgeln begeistert. In der anschließenden Diskussion verwies Johannes Fechner darauf, wie wichtig die Kulturförderung für eine weltoffene Gesellschaft ist. Bei den Verhandlungen um das Freihandelsabkommen mit den USA müsse es deshalb Ausnahmeregelungen geben, damit öffentliche Kulturförderung auch weiterhin möglich sei und nicht nur die kulturellen Leistungen sich durchsetzen, die sich vermarkten lassen. Wolfgang Thierse stimmte dem zu und verwies ebenfalls auf die große Bedeutung der Kultur für eine demokratische Gesellschaft. Dies beginne mit der finanziellen Förderung von Einrichtungen wie dem Elztalmuseum, aber auch der öffentlichen Förderung des Deutschen Tagebucharchivs in Emmendingen. Bei allen Sparzwängen müsse die Politik deshalb auch weiterhin dafür sorgen, dass Kunst und Kultur in Deutschland gefördert werden.

Lesen Sie den Artikel auf der Seite der Badischen Zeitung.

 

24.07.2009 in Presseecho von Dr. Johannes Fechner

Erste positive Signale, dass die Talsohle erreicht ist

LAHR. Für Nicolette Kressl, Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, ist klar: Ohne die beiden Konjunkturprogramme und die zusammen mehr als 80 Milliarden Euro, die der Bund dafür zur Verfügung gestellt hat, sähe die Situation wesentlich schlechter aus. Ob diese massive finanzielle Stütze ausreicht, um die Zeit zu überbrücken, bis die Wirtschaft sich erholt hat, vermochte aber auch sie nicht vorher zu sagen.

Nicolette Kressl war auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Marianne Wonnay und des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Emmendingen-Lahr, Johannes Fechner, zu Gast im Haus zum Pflug. Eingeladen war auch Oberbürgermeister Wolfgang Müller, der zunächst die schon vor der Finanzkrise nicht ganz einfache Ausgangslage für seine Stadt beschrieb. So habe Lahr nicht nur die Schließung der Firma Roth-Händle – immerhin einst der größte Steuerzahler der Kommune – zu verkraften gehabt, sondern auch beträchtliche Steuerausfälle anderer großer Firmen wie Grohe und INA. Dies alles in einer Situation, in der 12 000 Migranten, in der Mehrzahl Spätaussiedler, zugezogen sind und dafür Kindergärten und Schulen erweitert werden mussten.

Die aktuelle Krise treffe auch Lahr hart. Der Gewerbesteueransatz von 18,5 Millionen Euro werde im laufenden Jahr bei weitem nicht erreicht, so Müller. Realisiert werden könnten nur etwa 13,5 Millionen Euro. Die Konjunkturprogramme seien zu begrüßen und in Lahr werde mit Sicherheit nichts davon verfallen. "Für mich ist jedoch ganz wichtig, dass Bund und Land einen Weg finden, die jetzt angehäuften Schulden wieder abzutragen", sagte er an die Adresse der Staatssekretärin. Lahr habe in guten Jahren immerhin zehn Millionen Euro Schulden abgebaut und Rücklagen gebildet.

 

21.07.2009 in Presseecho von Dr. Johannes Fechner

Plakativ gegen Atomkraft

m Montag machte der Anti-Atomtruck der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg auf dem Marktplatz Station. Spektakulär war der Aufbau eines "Bohrturms" von sechs Metern Höhe. Damit und mit Straßentheater machten sie auf die ungelöste Atommüllfrage aufmerksam.

 

21.07.2009 in Presseecho von Dr. Johannes Fechner

Die ganze Gesellschaft wird gefordert

LAHR (ej). Zu einer Podiumsdiskussion über "Würde im Alter – Zukunft der Pflege" hatten Johannes Fechner, Bundestagskandidat der SPD, und MdL Marianne Wonnay (SPD) in die Stadtmühle eingeladen. Auf dem Podium saßen neben ihnen MdL Katrin Altpeter, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Pflege und demografischen Wandel der SPD-Landtagsfraktion, die Leiterin der Diakoniestation Lahr, Christiane Witteborn, und Hella Babis als Mitglied des Seniorenbeirats der Stadt. Ein gutes Dutzend Zuhörer hatte sich eingefunden, darunter einige, die beruflich mit dem Thema befasst sind, wie der Leiter des Altenheimes Spital, Rüdiger Metzger-Thessen, und der Geschäftsführer des Caritasverbands Lahr, Norbert Kiencke.

 

21.07.2009 in Presseecho von Dr. Johannes Fechner

"Bei 34 Prozent für die SPD bin ich im Bundestag"

KREIS EMMENDINGEN. Mit einer "Aufholjagd" will der Emmendinger Anwalt Johannes Fechner sein großes politisches Ziel erreichen, nämlich nach den Bundestagswahlen am 27. September ein Mandat im Wahlkreis Emmendingen-Lahr zu erreichen. Seine Rechnung sieht folgendermaßen aus: Falls die Sozialdemokraten bundesweit 34 Prozent der Zweitstimmen erreichen würden, "bin ich drin". Und falls nicht? Dann setzt Fechner auf die Zukunft, sprich: die nächste Wahl. Denn er zählt trotz seiner 36 Jahre noch zu den Nachwuchspolitikern und sieht gute Chancen, dass er auf Landesebene ständig bekannter wird und dadurch auf der Landesliste weiter nach vorne rückt.

 

13.07.2009 in Presseecho von Dr. Johannes Fechner

Scheer kam nicht, diskutiert wurde dennoch

ETTENHEIM (fi). Der Start in den Bundestagswahlkampf hatten sich der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis, Johannes Fechner, und die Ettenheimer Genossen etwas anders vorgestellt. Hermann Scheer (SPD), der für seinen Einsatz für die Solarenergie 1999 den alternativen Nobelpreis erhalten hatte, war für ein Referat und Diskussion über sein Spezialthema im Bürgersaal für Freitagnachmittag angekündigt. Doch der viel beschäftigte Präsident der Euro-Solar, der in dieser Woche auf einem Kongress in San Diego über Solartechnologie sprechen wird, hatte in Berlin den Flieger verpasst.

 

13.07.2009 in Presseecho von Dr. Johannes Fechner

SPD-Kandidat wirbt um Grünen-Stimmen

Bei seinem Wahlkampfauftakt kündigt der SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner im Bürgersaal des alten Emmendinger Rathauses eine "Aufholjagd der SPD um die Wählergunst" an.

 

24.06.2009 in Presseecho von Dr. Johannes Fechner

Wahlkampfauftakt von SPD-Bundestagskandidat Dr. Johannes Fechner für die Bundestagswahl in 97 Tagen

Im alten Rathaus vor ca. 50 Genossen und Freunden der SPD stellte der 36-jährige Rechtsanwalt sein Programm zur Bundestagswahl am 27. September vor. Tatkräftige Unterstützung versprachen Gernot Ehrler (Staatsminister im Auswärtigen Amt) und Marianne Wonnay (Landtagsabgeordnete) in ihren Gastreden. Umrahmt wurde die Veranstaltung am Klavier von Benjamin Riesterer.

Quelle: www.regiotrends.de

 

24.06.2009 in Presseecho von Dr. Johannes Fechner

Johannes Fechner & Gernot Erler

Mehr Sozialdemokratie wagen. Wahlkampfauftakt von Johannes Fechner in Lahr

LAHR. Ein zuversichtlicher junger Kandidat, ein prominenter Redner, keine drei Dutzend Zuhörer und einige etwas ratlose Genossen: Wahlkampfauftakt der Lahrer SPD. Johannes Fechner trotzt der Krise und will nach 2005 erneut versuchen, einen Sitz im Bundestag zu erobern. Und so, wie er redet, scheint er überzeugt zu sein, dass er es dieses Mal schaffen kann.

 

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Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt - und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.

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Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

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Die baden-württembergische Carlo-Schmid-Stiftung hat das Medienhaus "CORRECTIV" für seinen herausragenden Beitrag zur Stärkung der Demokratie ausgezeichnet. Der mit 5.000 Euro dotierte Carlo-Schmid-Preis wurde dem CORRECTIV am 6. Juli 2024 in Mannheim verliehen.

Neues Bafög: Mehr Unterstützung, mehr Flexibilität, mehr Gerechtigkeit

Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge ­- sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.

"Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD", sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren."

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: "Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört."

Das Rentenpaket II ist am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Noch vor der Sommerpause soll es vom Deutschen Bundestag sowie dem Bundesrat beschlossen werden. Dazu äußert sich Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, wie folgt:

"Heute hat das Bundeskabinett das Rentenpaket II beschlossen. Und das bedeutet für die Menschen in Baden-Württemberg ganz konkret: Stabile und sichere Renten statt arbeiten bis 70!

Die SPD konnte im Bund die seit Monaten andauernden liberal-konservativen Angriffe auf die Rente abwehren. Es gibt keine Rentenkürzungen und keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters! Und: Wer mindestens 45 Jahre Beiträge gezahlt hat, wird auch zukünftig im entsprechenden Alter vorzeitig abschlagsfrei in Rente gehen dürfen. Diese Möglichkeit einer vollen Rente nach einem vollen Erwerbsleben möchte die Union am liebsten abschaffen. Das wird es mit der SPD nicht geben!

Das Grundgesetz der Bundesrepublik trägt eine sozialdemokratische Handschrift.
In der Zeit seiner Entstehung 1948/49 arbeiteten unter dem SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher bedeutende Persönlichkeiten der Partei an der Entstehung unserer heutigen Verfassung. Personen wie Carlo Schmid, Elisabeth Selbert und Hermann Brill stachen dabei durch ihren besonderen Einfluss für eine freie und gerechte Verfassung heraus.

27.05.2024 12:26
Der Weg zum Grundgesetz.
Der Weg zum Grundgesetz: Welchen Einfluss die SPD hatte

Das Grundgesetz steht im Rang über allen anderen deutschen Gesetzen und legt die wesentlichen staatlichen System- und Wertentscheidungen der Bundesrepublik fest. Es besteht aus der Eingangsformel, der Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil. 1949 wurde das Grundgesetz zunächst als provisorische Regelung der staatlichen Grundordnung geschaffen und 1990 als Verfassung durch die beiden wieder vereinigten deutschen Staaten anerkannt.

Unser Grundgesetz hält die grundlegenden Werte des Zusammenlebens in unserer Gesellschaft fest. Meinungs-, Glaubens- und Pressefreiheit, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und vieles mehr, was unser freies Leben in Demokratie ausmacht, sind im Grundgesetz niedergeschrieben.

In der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley zu einer Großkundgebung nach Karlsruhe. Mit dabei sind unsere Parteivorsitzende Saskia Esken, Generalsekretär Kevin Kühnert, Bundeskanzler Olaf Scholz, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat zur Europawahl René Repasi und unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch.

Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)

Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe

Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften - 365 Tage im Jahr. Wir kämpfen mit euch

* für höhere Tarifbindung. Denn gute Arbeit und faire Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag!
* für den Erhalt von Arbeitsplätzen. In Baden-Württemberg müssen wir insbesondere die vielen Arbeitsplätze in der Industrie sichern!
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* für sichere und gute Renten. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss gut von der Rente leben können!

Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!

Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.