18.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ortenau

Was sollen die Kommunen für die ältere Generation leisten?

 

Die Staatssekretärin im Berliner Familienministerium, Elke Ferner, im Gespräch mit Bürgermeister Markus Vollmer über die Aufgaben der Kommunen im Bereich der älteren Generation.

(v. l.): Angelika Schwall-Düren (Ministerin a.D. NRW), Wilhelm von Ascheraden (SoNO), Werner Kolb(SoNO), Bürgermeister Markus Vollmer, Elke Ferner (Staatssekretärin und MdB), Elvira Drobinski-Weiß (MdB)


 
 

10.06.2009 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ortenau

Herzlichen Dank

 

Der SPD Kreisvorstand, die Mitglieder der neuen Kreistagsfraktion und alle Kandidatinnen und Kandidaten bedanken sich herzlich bei den Wählerinnen und Wählern.

Die Ergebnisse der Kreistagswahl finden Sie hier beim Ortenaukreis.

 

28.03.2009 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ortenau

Kreistagswahlprogramm 2009

 

Bei der Kreisdelegiertenkonferenz am 24. März 2009 wurde das Kreistagswahlprogramm für die Kreistagswahl am 7. Juni 2009 durch die Delegierten beschlossen.
Die Inhalte des Wahlprogramms wurden durch die SPD Mitglieder auf einer Konferenz im Februar in Friesenheim erarbeitet.

Und hier nun unser Wahlprogramm:

 

02.02.2009 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ortenau

Sonderausgabe der Zeitung SPD Ortenau

 

Der Jurist Ivo Gönner ist seit fast 30 Jahren in der Politik und für die SPD
aktiv. Im Dezember 2007 wählten ihn die Ulmer zum zweiten Mal (mit 80,2%) zu
ihrem Oberbürgermeister, im Dezember 2008 wurde er in seinem Amt als
Präsident des Städtetages Baden-Württemberg bestätigt. Der 57-jährige
Politiker ist Hauptredner beim Kreisparteitag der SPD Ortenau am Samstag,
31. Januar, in der Sternenberghalle in Friesenheim.
Kommunalpolitik ist für Ivo Gönner....

Unsere Sonderausgabe der SPD Zeitung mit einem Interview mit Ivo Gönner finden Sie hier.

 

14.08.2008 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ortenau

Fit werden für die Kommulpolitik

 

Lust auf Kommunalpolitik?

 

Termine

Alle Termine öffnen.

10.09.2019, 19:00 Uhr Chorprobe der Musik- und Gesangsgruppe Die Roten Socken

01.10.2019, 19:00 Uhr Chorprobe der Musik- und Gesangsgruppe Die Roten Socken

12.10.2019, 09:30 Uhr Chor-Workshop der "Roten Socken"
Neueinsteiger sind herzlich willkommen!

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VORWÄRTS

NEWS SPD IM BUND

Wir wollen den Zusammenhalt wieder stark machen - auf dass Alle ein lebenswertes, bezahlbares Zuhause haben. Jetzt haben wir im Koalitionsausschuss eine Einigung erzielt für mehr bezahlbare Wohnungen. Dieses und weitere Ergebnisse im Überblick:

Wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig werden, mussten die Kinder bislang für deren Unterhalt aufkommen - wenn die Eltern Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten. Sozialminister Hubertus Heil ändert das jetzt. Und es gibt mehr Leistungen für Menschen mit Behinderung.

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen - und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich "viel konsequenter" wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.

 

NEWS SPD BW

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

Generalsekretär Binder: "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als "ziemlich unglaubwürdigen Auftritt" bezeichnet.

"Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles", so Binder. "Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht - im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt."

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des "christlichen Menschenbilds" als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht "mehr als zweifelhaft", so der SPD-General. "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will."

Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen"

Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren "Artenschutz - Rettet die Bienen", das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. "Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich - und zwar offiziell als Bündnispartner", bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf." Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus."