Ortschaftsräte

 

 

 

 

 

Zu unserer Arbeit in den Ortschaftsräten 

Gemeinderat

 

 

 

 

 

Mehr zu unserer Arbeit im Gemeinderat  

Forderungen

 

 

 

 

 

Hier geht's zu unseren Forderungen 

18.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ortenau

Was sollen die Kommunen für die ältere Generation leisten?

 

Die Staatssekretärin im Berliner Familienministerium, Elke Ferner, im Gespräch mit Bürgermeister Markus Vollmer über die Aufgaben der Kommunen im Bereich der älteren Generation.

(v. l.): Angelika Schwall-Düren (Ministerin a.D. NRW), Wilhelm von Ascheraden (SoNO), Werner Kolb(SoNO), Bürgermeister Markus Vollmer, Elke Ferner (Staatssekretärin und MdB), Elvira Drobinski-Weiß (MdB)


 
 

10.06.2009 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ortenau

Herzlichen Dank

 

Der SPD Kreisvorstand, die Mitglieder der neuen Kreistagsfraktion und alle Kandidatinnen und Kandidaten bedanken sich herzlich bei den Wählerinnen und Wählern.

Die Ergebnisse der Kreistagswahl finden Sie hier beim Ortenaukreis.

 

28.03.2009 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ortenau

Kreistagswahlprogramm 2009

 

Bei der Kreisdelegiertenkonferenz am 24. März 2009 wurde das Kreistagswahlprogramm für die Kreistagswahl am 7. Juni 2009 durch die Delegierten beschlossen.
Die Inhalte des Wahlprogramms wurden durch die SPD Mitglieder auf einer Konferenz im Februar in Friesenheim erarbeitet.

Und hier nun unser Wahlprogramm:

 

02.02.2009 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ortenau

Sonderausgabe der Zeitung SPD Ortenau

 

Der Jurist Ivo Gönner ist seit fast 30 Jahren in der Politik und für die SPD
aktiv. Im Dezember 2007 wählten ihn die Ulmer zum zweiten Mal (mit 80,2%) zu
ihrem Oberbürgermeister, im Dezember 2008 wurde er in seinem Amt als
Präsident des Städtetages Baden-Württemberg bestätigt. Der 57-jährige
Politiker ist Hauptredner beim Kreisparteitag der SPD Ortenau am Samstag,
31. Januar, in der Sternenberghalle in Friesenheim.
Kommunalpolitik ist für Ivo Gönner....

Unsere Sonderausgabe der SPD Zeitung mit einem Interview mit Ivo Gönner finden Sie hier.

 

14.08.2008 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ortenau

Fit werden für die Kommulpolitik

 

Lust auf Kommunalpolitik?

 

Termine

Alle Termine öffnen.

14.04.2020, 19:00 Uhr ABGESAGT! Chorprobe der Musik- und Gesangsgruppe Die Roten Socken

05.05.2020, 19:00 Uhr Chorprobe der Musik- und Gesangsgruppe Die Roten Socken

16.05.2020, 10:00 Uhr Landesparteitag

Alle Termine

WIR AUF FACEBOOK

SCHICKEN SIE UNS IHRE FRAGEN!

Gerne beantworten wir Ihre Fragen über unsere Arbeit im Gemeinderat und den Ortschaftsräten.

Sie haben Wünsche, Ideen oder Anregungen? Wenden Sie sich an uns!

 

Mitglied werden!

Unterstützen Sie uns!

VORWÄRTS

NEWS SPD IM BUND

Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick - ständig aktualisiert.

Vielen Start-ups macht die Corona-Krise zu schaffen, da sie nur wenige Rücklagen haben. Deshalb werden Start-ups jetzt noch besser unterstützt, um "auch in der aktuellen Krise weiter erfolgreich an ihren Ideen basteln zu können", sagt Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz. Man werde Gründerinnen und Gründern mit einem 2-Milliarden-Hilfspaket "jetzt schnell helfen".

Viele Menschen haben derzeit Angst, ihre Wohnung oder ihren Laden zu verlieren. Heute ist der verbesserte Kündigsschutz in Kraft getreten. "Die Regelungen stellen sicher, dass Mieter und Gewerbetreibende in dieser schwierigen Zeit nicht ihr Zuhause oder ihr Betriebs- oder Ladenlokal verlieren", sagt Justizministerin Christine Lambrecht. Auch wer ein Darlehen aufgenommen hat, ist nun bei Zahlungsschwierigkeiten besser geschützt.

 

NEWS SPD BW

Andreas Stoch: "Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen"

Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.

"Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen", so Stoch: "Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt."

"Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind".

"Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich".

Stoch weiter: "Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern."

Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virus alle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.

Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. "Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität", betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Die Veranstaltungsabsagen betreffen auch die angelaufene Dialogtour des designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Der damit verbundene Beteiligungsprozess zur Erstellung des Wahlprogramms soll nun verstärkt online stattfinden.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur aktuellen Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung:

"Drei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Umfrage - das ist eine erfreuliche Entwicklung. Für die SPD geht es wieder aufwärts. Bei der nächsten Landtagswahl wollen wir für ein noch besseres Ergebnis kämpfen.

Ein Jahr vor der Landtagswahl ist der Kampf um Platz eins entschieden. Die CDU erlebt einen historischen Tiefstand. Klar ist: Grün-Schwarz bringt unser Land nicht voran, diese Koalition ist inhaltlich gescheitert.

Die SPD hat immer gezeigt, dass sie gerade in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen kann. Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht. Bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas und zukunftssichere Arbeitsplätze - dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat und eine handlungswillige Regierung, die nicht nur zuschaut."