14.11.2016 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Elvira Drobinski-Weiß zur Nominierung von Frank-Walter Steinmeier

Zur Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für die Wahl zum Bundespräsidenten erklärt die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinksi-Weiß: "Ich bin begeistert und überzeugt davon, dass Frank-Walter Steinmeier der Richtige ist. Letztlich sieht es auch die Union so. Gerade in diesen unsicheren Zeiten braucht unser Land einen besonnenen Bundespräsidenten, der weiß, wie mit heiklen außenpolitischen Situationen umzugehen ist. Ich habe Frank-Walter Steinmeier über viele Jahre kennen und schätzen gelernt. Er ist nicht nur ein hervorragender Diplomat, sondern auch jemand, der auf Menschen zugehen und sie mitnehmen kann."

 

25.02.2016 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

SPD fordert Glyphosat-Verbot für private und kommunale Anwendung

Die SPD-Bundestagsfraktion will das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat in Haus- und Kleingärten sowie im kommunalen Bereich verbieten. Zudem sollen Alternativen und ein Ausstiegsplan für die Anwendung in der Landwirtschaft entwickelt werden. Dazu erklärt Elvira Drobinski-Weiß, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion:„Die Einstufung von Glyphosat als 'wahrscheinlich krebserregend' durch die WHO hat zu einer großen Besorgnis in der Gesellschaft geführt. So lange unklar ist, ob dieses Unkrautvernichtungsmittel für die menschliche Gesundheit schädlich ist, müssen wir dafür sorgen, dass insbesondere Kinder so wenig wie möglich damit in Berührung kommen."

 

04.12.2015 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Drobinski-Weiß stimmt für Syrien-Mandat

Die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß hat heute im Deutschen Bundestag für das Bundeswehrmandat in Syrien gestimmt. "Es bleibt unser Ziel, für den Konflikt in Syrien eine politische Lösung zu finden," betont die Sozialdemokratin.

 

07.11.2015 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

"Die nun beschlossene Lösung ist für Betroffene ein Rückschritt und für Ärzte rechtlich problematisch“

In einer namentlichen Abstimmung hat der Deutsche Bundestag heute für die strafrechtliche Einschränkung der Sterbehilfe gestimmt. Die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete ist von diesem Ergebnis enttäuscht. Sie hatte für den Antrag der Abgeordneten Carola Reimann und Peter Hintze gestimmt: „Mein Anliegen ist es, die Selbstbestimmung unheilbar kranker Patienten zu stärken und Rechtssicherheit für die Ärzte zu schaffen. Leider hat der entsprechende Antrag keine Mehrheit gefunden.“

 

20.04.2015 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Drobinski-Weiß fordert Anerkennung des Völkermords an den Armeniern

In der Diskussion um die Anerkennung des Völkermords an den Armeniern durch den Deutschen Bundestag fordert Elvira Drobinski-Weiß (MdB) klare Worte: „Der Völkermord an den Armeniern muss als solcher benannt werden. Nicht nur, um den Weg für die Versöhnung zwischen Türkei und Armenien frei zu machen. Hundert Jahre nach dem systematischen Mord an über einer Million Armeniern muss sich Deutschland endlich zu seiner Verantwortung bekennen", so die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete.

 

27.03.2015 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Elvira Drobinski-Weiß stimmt gegen PKW-Maut

Das Grundgesetz sieht die Verwirklichung des vereinten Europas als Staatsziel vor. Das heute verabschiedete Gesetz für eine PKW-Maut entspricht nicht diesem Geist. 

Diese PKW-Maut hat nicht zum Ziel, die Nutzung von Autobahnen diskriminierungsfrei in Rechnung zu stellen. Sie belastet vorsätzlich und ausschließlich unsere Nachbarinnen und Nachbarn. Und dies obwohl wir menschlich, kulturell und wirtschaftlich vom Austausch mit unseren Nachbarländern enorm profitieren.

Es ist meine Überzeugung, dass dieses Gesetz sowohl dem europäischen Gedanken als auch dem europäischen Recht widerspricht. Deshalb habe ich heute im Deutschen Bundestag dagegen gestimmt. 

 

15.03.2015 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Gesunde Ernährung für alle – das ist ein Gebot sozialer Gerechtigkeit

Am 15. März ist Weltverbrauchertag, der in diesem Jahr unter dem Motto „Gesunde Ernährung“ steht. Obwohl die meisten Menschen sich und ihre Kinder gesund ernähren wollen, schaffen sie es im Alltag oft nicht. Vor allem Familien mit niedrigem Einkommen und Bildungsgrad sind von Fehlernährung betroffen. Die SPD-Bundestagsfraktion will dagegen steuern, indem sie bessere Rahmenbedingungen für eine gesunde Ernährung schafft.

 

08.03.2015 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Starke Entscheidung zum internationalen Frauentag

Die Frauenquote von 30% für Aufsichtsräte ist unmittelbar vor dem internationalen Frauentag am 8. März ein Entscheidung von starker Symbolik. Die Quote und der Mindestlohn dienen beide auch dem Vorhaben, die Kompetenz und den Wert der Arbeit von Frauen zu würdigen. Denn zum einen werden Berufe, die besonders oft von Frauen ausgeübt werden, besonders schlecht bezahlt.  Zum anderen steht Frauen der Weg in die Führungsetage von Unternehmen trotz hervorragender Qualifikation in der Regel versperrt.

 

29.01.2015 in Bundespolitik von Dr. Johannes Fechner

Kernforderungen der Parlamentsgruppe Bahnlärm

Johannes Fechner ist Gründungsmitglied n der Parlamentsgruppe Bahnlärm.

Kernforderungen der Parlamentsgruppe Bahnlärm:

Wir sind nicht gegen die Bahn! Sie ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Aber wir fordern, dass die Bahn schneller leiser wird, insbesondere im Schienengüterverkehr.

Nur eine leisere Bahn wird von den Menschen akzeptiert. Bahnlärm macht krank!

Lärm, Erschütterungen und Feinstaub beeinträchtigen in hohem Maße die Lebensqualität an den hoch frequentierten Bahnstrecken; die Folgen für Gesundheit, Immobilienwerte, Tourismus und andere Wirtschaftszweige sind zum Teil dramatisch. Unser Grundgesetz garantiert körperliche Unversehrtheit (Art 2 Abs.2) und den Schutz des Eigentums (Art 14 Abs.3).

 

24.01.2015 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

ESF-Bundesprogramm unterstützt vor Ort den Start ins Berufsleben

In diesem Jahr startet das ESF-Bundesprogramm zur Berufseinstiegsbegleitung. Mit rund einer Milliarde Euro ist es das finanzstärkste ESF-Programm, das der Bund in der Förderperiode 2014-2020 auflegt. „Viele junge Menschen haben Schwierigkeiten in der Schule, stolpern beim Start ins Berufsleben. Mit der Berufseinstiegsbegleitung gibt es eine Stütze mit deren Hilfe der erfolgreiche Einstieg ins Berufsleben besser gelingen kann,“ erklärt die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß. 

 

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27.02.2021, 13:00 Uhr - 14:30 Uhr Samstags um Eins: Warum SPD wählen?
Hilde Mattheis (MdB) im Gespräch mit den drei SPD-La …

04.03.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Online-Impuls-Vortrag mit Katarina Barley, MdEP
Aktuelles aus Europa, Aktuelles für Europa. Die drei SPD-Landtagskandidaten de …

06.03.2021, 13:00 Uhr - 14:30 Uhr Samstags um Eins: Warum SPD wählen?
Saskia Esken, MdB und SPD-Bundesvorsitzende im …

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NEWS SPD IM BUND

06.02.2021 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen darüber, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Der Bundestag hat neue Hilfen in der Corona-Krise beschlossen. Der Kinderbonus für Familien, der Corona-Zuschuss für Empfänger*innen von Grundsicherung und weitere Hilfen kommen. Das ist soziale Politik für Dich!

Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen. "Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesligasaison auch wieder im Stadion verfolgen werden", sagte der SPD-Kanzlerkandidat der "Rheinischen Post".

 

NEWS SPD BW

"Die SPD teilt und unterstützt die Kernanforderungen und Schwerpunktsetzung des DGBs für eine neue, sozialere und nachhaltigere Landespolitik. Wir schaffen den Wandel nur gemeinsam mit den Beschäftigten," so SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zum Forderungskatalog der DGB an eine neue Landesregierung.

25.02.2021 17:58
Warum SPD wählen?.
DAS WICHTIGE JETZT

Die Pandemie hat überdeutlich gemacht, welche wichtigen Themen seit Jahren in Baden-Württemberg auf der Strecke geblieben sind: Sichere Arbeit, gute Bildung, bezahlbarer Wohnraum und bessere Pflege.

Corona hat unseren Wahlkampf verändert. Mit digitalen Talks, virtuellen Sprechstunden und Social Media Events gehen wir in diesem Wahlkampf neue Wege. Doch das ist nicht nur den Einschränkungen der Corona-Krise geschuldet, an der Digitalisierung unserer Partei arbeiten wir schon länger.

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