31.07.2024 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

Pflege muss bezahlbar sein.

Was machen wir, wenn wir uns den Pflegeplatz für unsere Eltern künftig nicht mehr leisten können? In Baden-Württemberg ist das durchaus vorstellbar. Die Pflege und das Wohnen im Heim werden immer teurer. In Baden-Württemberg sind durchschnittlich 3.180 Euro pro Monat aus eigener Tasche fällig – das sind 149 Euro mehr als im Vorjahr. Teurer ist es nur noch in NRW.

Das Land muss sich dringend an den Investitionskosten für Pflegeplätze beteiligen, damit sich die Eigenanteile für die Bewohnerinnen und Bewohner verringern. Die meisten anderen Bundesländer zahlen sehr hohe Beträge, um die Eigenbeteiligung deutlich zu senken. Baden-Württemberg hat sich jedoch aus dieser Förderung im Jahr 2009 nahezu verabschiedet.
Wir fordern, dass Grüne und CDU ihre Blockadehaltung aufgeben, die zu diesen hohen Pflegekosten im Land führt.

 

 

23.05.2024 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

Herzlichen Glückwunsch, Grundgesetz

Ein Hoch auf die erkämpfte Freiheit, auf Sicherheit und unsere Demokratie. Unsere Verfassung wird 75 Jahre alt und seit der Wiedervereinigung gilt sie in ganz Deutschland.
Ein doppelter Grund zur Freude. Aber kein Anlass, sich zurückzulehnen! Unsere Demokratie müssen wir jeden Tag verteidigen, damit sie erhalten bleibt. Denn sie wird bedroht. Rechtsradikale Kräfte wollen sie zerstören.
Die SPD kämpft seit über 160 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Für Dich und mit Dir schützen wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde.
Am 9. Juni oder schon jetzt per Brief kannst Du es ganz konkret tun: Wähle demokratisch! Am besten sozialdemokratisch!

https://www.spd.de/briefwahl

 

21.05.2024 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

Herzlichen Glückwunsch, Grundgesetz

Ein Hoch auf die erkämpfte Freiheit, auf Sicherheit und unsere Demokratie. Unsere Verfassung wird 75 Jahre alt und seit der Wiedervereinigung gilt sie in ganz Deutschland.
Ein doppelter Grund zur Freude. Aber kein Anlass, sich zurückzulehnen! Unsere Demokratie müssen wir jeden Tag verteidigen, damit sie erhalten bleibt. Denn sie wird bedroht. Rechtsradikale Kräfte wollen sie zerstören.
Die SPD kämpft seit über 160 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Für Dich und mit Dir schützen wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde.
Am 9. Juni oder schon jetzt per Brief kannst Du es ganz konkret tun: Wähle demokratisch! Am besten sozialdemokratisch!

https://www.spd.de/briefwahl

 

19.05.2024 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

Herzlichen Glückwunsch, Grundgesetz

Ein Hoch auf die erkämpfte Freiheit, auf Sicherheit und unsere Demokratie. Unsere Verfassung wird 75 Jahre alt und seit der Wiedervereinigung gilt sie in ganz Deutschland.
Ein doppelter Grund zur Freude. Aber kein Anlass, sich zurückzulehnen! Unsere Demokratie müssen wir jeden Tag verteidigen, damit sie erhalten bleibt. Denn sie wird bedroht. Rechtsradikale Kräfte wollen sie zerstören.
Die SPD kämpft seit über 160 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Für Dich und mit Dir schützen wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde.
Am 9. Juni oder schon jetzt per Brief kannst Du es ganz konkret tun: Wähle demokratisch! Am besten sozialdemokratisch!

https://www.spd.de/briefwahl

 

19.05.2024 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

Herzlichen Glückwunsch, Grundgesetz

Ein Hoch auf die erkämpfte Freiheit, auf Sicherheit und unsere Demokratie. Unsere Verfassung wird 75 Jahre alt und seit der Wiedervereinigung gilt sie in ganz Deutschland.
Ein doppelter Grund zur Freude. Aber kein Anlass, sich zurückzulehnen! Unsere Demokratie müssen wir jeden Tag verteidigen, damit sie erhalten bleibt. Denn sie wird bedroht. Rechtsradikale Kräfte wollen sie zerstören.
Die SPD kämpft seit über 160 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Für Dich und mit Dir schützen wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde.
Am 9. Juni oder schon jetzt per Brief kannst Du es ganz konkret tun: Wähle demokratisch! Am besten sozialdemokratisch!

https://www.spd.de/briefwahl

 

12.05.2021 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

Dr. Nina Scheer, MdB

Zukunftsmission: Klimaneutrales Deutschland

Ein Gastbeitrag von Dr. Nina Scheer, MdB

Die Bekämpfung des Klimawandels ist die Herausforderung unserer Zeit, bietet aber auch Chancen! Tatsache ist: Der Klimawandel wurde von uns Menschen verursacht; er kann und muss auch von uns Menschen gestoppt werden. Andernfalls wird er angesichts von Ernteausfällen, Überschwemmungen, ansteigendem Meeresspiegel, extremen Wetterereignissen und dem Verlust von Artenvielfalt zur Armutsfalle des 21. Jahrhunderts. Bereits heute gibt es schon über 25 Millionen Klimaflüchtlinge; bis 2050 könnten es bis zu 140 Millionen werden. Es drohen weitere Kriege um die Verteilung schwindender Ressourcen.

 

01.03.2021 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

Gebührenfreie Kita gegen Kinderarmut

Zwölf von sechzehn Bundesländer haben landesweite Regelungen zur Reduktion von Kita-Gebühren bis hin zur vollständigen Gebührenfreiheit. In Baden-Württemberg sind die Kitas nur in einzelnen Kommunen wie Heilbronn, Künzelsau und Schwäbisch Hall gebührenfrei. Die SPD fordert die landesweit einheitliche Regelung: Gebührenfreie Kitas, auch als eine Maßnahme gegen Kinderarmut.

 

24.02.2021 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

Franziska Giffey, MdB und Bundes-ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

SPD für Familien und Kinder

Soziale Politik ist auch eine Politik gegen Kinderarmut

Die Kinderarmut ist eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen in Deutschland, zumal sich das Problem während der Corona-Krise zunehmend verschärft. Die SPD will Familien und Kinder mehr stärken – die Kinderarmut intensiver bekämpfen.

 

30.04.2017 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

SPD zum 1. Mai: „Zeit für mehr Gerechtigkeit“

Die zentrale Herausforderung der Zukunft wird die Digitalisierung der Arbeitswelt sein. „Sie verändert Arbeitsbedingungen und Arbeitsbeziehungen. Sie rückt das Thema Qualifizierung in den Mittelpunkt – gerade auch bei uns in der Region, wo Fachkräfte dringend nachgefragt werden“, so Elvira Drobinski-Weiß, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Offenburg zum Tag der Arbeit.

 

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NEWS SPD IM BUND

Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Wie stellst du dir Deutschlands Zukunft vor? Jetzt ist die Zeit, es gemeinsam anzupacken! Bei unseren Dialogveranstaltungen kannst du mitbestimmen, wie wir den Alltag der Menschen in Deutschland konkret verbessern. Welche Probleme müssen wir lösen? Welche Ideen hast du? Wir kämpfen für eine starke, gerechte Gesellschaft - und brauchen dich dabei! Mach mit, bring dich ein und gestalte Deutschlands Zukunft mit uns!

 

NEWS SPD BW

Andreas Stoch: "Die grün-schwarze Einstellungspolitik ist ein Armutszeugnis"

Die SPD Baden-Württemberg hat ein Portal für angehende Lehrkräfte eingerichtet, die zum kommenden Schuljahr nicht in den Schuldienst übernommen werden. Auf dem Portal können die betroffenen Referendarinnen und Referendare ihre Fälle in anonymisierter Form schildern und somit ihrem Unmut Ausdruck verleihen.

SPD Baden-Württemberg künftig im höchsten Führungsgremium der Partei vertreten.

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Baden-Württemberg, Andreas Stoch, wurde heute in das Präsidium der Bundes-SPD gewählt.

Die SPD Baden-Württemberg hat am heutigen Samstag in Fellbach ihre Landesliste für die Landtagswahl 2026 beschlossen. Mit insgesamt 70 engagierten Kandidierenden, 33 Frauen und 37 Männer, zieht die Südwest-SPD in den Wahlkampf. Ziel der Partei ist es, mit einer starken Fraktion in den neuen Landtag einzuziehen und Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Listenparteitag in Fellbach Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026 gewählt. Mit 94,6% Stimmen der Delegierten erhielt der Landesvorsitzende ein starkes Mandat.

Auf dem SPD-Bundesparteitag wurden aus Baden-Württemberg der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch sowie die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Katja Mast, in den Parteivorstand gewählt.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt den Vorschlag der Mindestlohnkommission und kritisiert die Haltung von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut

Die SPD Baden-Württemberg hat heute den Startschuss für eine landesweite Kampagne gegeben. Mit klaren Botschaften und deutlicher Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung will die Partei zeigen: Baden-Württemberg braucht jetzt einen politischen Neuanfang - mit einer Landesregierung, die den Mut und den Willen hat, das Land wieder nach vorn zu bringen.

Viele Menschen in Baden-Württemberg verlieren ihren Job, weniger Unternehmen in Baden-Württemberg stellen ein. Die aktuellen Zahlen der Arbeitsagentur belegen: So kann es nicht weitergehen!

200.000 Wohnungen fehlen, Wucher bei den Mieten und so wenig Sozialwohnungen wie in kaum einem anderen Land, das ist die Bilanz von Grünen und CDU.

Ganz besonders leiden darunter auch die Studierenden. In Freiburg kostet ein WG-Zimmer im Schnitt mehr als 500 Euro. In Stuttgart und Heidelberg sieht’s genauso aus. Wer heute studieren oder eine Ausbildung machen will, muss sich fast schon verschulden - selbst mit BAföG.

Die SPD-Landtagsfraktion lädt im Gedenken an die Opfer des terroristischen Attentats in Hanau zu einer Lesung im Hotel Silber (Dorotheenstraße 10, 70173 Stuttgart) ein. Die Veranstaltung findet am 03.06.25 um 17:30 Uhr statt.