26.07.2023 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau

Kein heißes Eisen ausgelassen: Johannes Fechner (MdB) zum kommunalpolitischen Gespräch bei Bürgermeister Baumann

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Johannes Fechner (SPD) aus dem Wahlkreis Emmendingen-Lahr besuchte dieser Tage Bürgermeister Meinrad Baumann im Rathaus von Bad Peterstal-Griesbach, gemeinsam mit SPD-Kommunalpolitikern aus dem Renchtal. Baumann hatte Fechner im Mai angeschrieben, damit dieser sich für die Wärmeerzeugung aus heimischem Holz und Hackschnitzeln stark macht. Nach dem ursprünglichen Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes wären solche neue Anlagen nicht mehr möglich gewesen. Fechner dazu: „Auch ich weiß, dass Holz aus der Region klimafreundliche Wärme schafft. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass regionales Holz weiterhin als umweltfreundliche Heizquelle gilt und weitergenutzt werden kann.“ Baumann dankte Fechner, der Justitiar und Parlamentarischer Geschäftsführer der größten Regierungsfraktion ist, für seinen Einsatz.

 

11.03.2017 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau

Elvira Drobinski-Weiß erfolgreich auf Platz 17

Auf ihrem Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd wählten die sozialdemokratischen Delegierten die langjährige Ortenauer Abgeordnete Elvira Drobinski-Weiß (MdB) auf den aussichtsreichen  Platz 17 der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl. Die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag erhielt dabei über 81% der Stimmen.
Die gute Platzierung bietet eine gute Grundlage für ihre weitere parlamentarische Arbeit: "Ich will in Berlin weiter für eine sozial gerechte Verbraucherpolitik streiten und mich mit ganzer Kraft für meinen Offenburger Wahlkreis stark machen," so Drobinski-Weiß.

 

15.12.2016 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau

Mitglieder des Deutschen Bundestags setzen Zeichen gegen Verhaftung türkischer Abgeordneter

Am Dienstag haben Abgeordnete des Deutschen Bundestages vor dem Reichstagsgebäude in Berlin ein Zeichen gegen die Festnahme von türkischen Parlamentariern gesetzt.

 

15.12.2016 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau

Elvira Drobinski-Weiß begrüßt Förderung der Hochschule Offenburg

Die Hochschule Offenburg erhält für ihre Talentförderung 3.978.326,76 Euro vom Bundesministerium für Bildung und Forschung. Wie die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß bekannt gab, wird hiermit das Projekt „MINT-College TIEFE (Talente Individuell Entdecken und Entwickeln)“ bis Ende 2020 weiter gefördert. „Die Hochschule Offenburg unterstützt mit dem Projekt junge Ingenieurinnen und Ingenieure von der Schule zum Berufseinstieg. Dazu gehören auch innovative Maßnahmen wie die Entwicklung einer Mathe-App und Statistik-Videos auf YouTube. Ich freue mich, dass die Hochschule Offenburg diese zusätzlichen Mittel erhält, um jungen Menschen Chancen zu eröffnen und in Deutschland Fachkräfte auszubilden“, so Drobinski-Weiß.

 

29.08.2016 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau

Elvira Drobinski-Weiß (MdB) und Saskia Esken (MdB) besuchten den Nationalpark Schwarzwald

Um die radikale Wandlung des Lotharpfads ging es bei einem Besuch der SPD-Bundestagsabgeordneten Elvira Drobinski-Weiß und Saskia Esken im Nationalpark Schwarzwald. Thomas Waldenspuhl, der die beiden Abgeordneten führte, überraschte mit der Überlegung, wie lange der beliebte Lotharpfad noch zu halten sei.

 

27.06.2016 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau

Drobinski-Weiß kandidiert erneut für den Deutschen Bundestag

Lange habe sie überlegt und nach der Landtagswahl war für sie klar: „Jetzt erst recht!“ Auf der Jahreshauptversammlung der Offenburger SPD gab Elvira Drobinski-Weiß am Sonntag bekannt, dass sie erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren werde. 

 

20.06.2016 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau

Ortenaukreis erhält 50.000 € für den Breitbandausbau vom Bund

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Elvira-Drobinski-Weiß und Johannes Fechner freuen sich über einen Bundeszuschuss für den Breitbandausbau im Ortenaukreis in Höhe von 50.000 €.
Elvira Drobinski-Weiß konnte den Bewilligungsbescheid für diesen Zuschuss im Rahmen einer Feierstunde im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur von Minister Alexander Dobrindt entgegen nehmen.

 

05.06.2016 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau

Elvira Drobinski-Weiß, MdB, begrüßt Anerkennung des Völkermords an den Armeniern

"Ein überfälliger und doch mutiger Schritt": So beschreibt die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete die heute beschlossene Resolution des Deutschen Bundestags zur Anerkennung des Völkermords an den Armenierinnen und Armeniern. Seit vielen Jahren setzt sich Drobinski-Weiß im Parlament und an der Seite der armenischen Gemeinde in Kehl für die Anerkennung ein.

 

27.01.2016 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau

Am Donnerstag Abstimmung im Bundestag zum Bau des Offenburger Tunnels u. zum Bau der Gleise zwischen OG und Riegel

Am Donnerstag wird der Deutsche Bundestag endlich den Antrag zum Bau des Offenburger Tunnels und zum Bau der Gleise zwischen Offenburg und Riegel an der A5 beschließen. Hierzu gehören auch ergänzende Schallschutzmaßnahmen westlich und östlich der A 5, um einen Anstieg der derzeitigen Gesamtlärmbelastung durch Straßen- und Schienenverkehr zu vermeiden. Nach den Wochen des Zitterns ist auch bei mir die Erleichterung groß. Dass es nun doch zu einer Abstimmung kommt, liegt maßgeblich an den großen Anstrengungen aus unserer Region, insbesondere unserer Bürgerinitiativen. Auf den letzten Metern ist die Lösung auch der SPD-Verkehrspolitikerin Kirsten Lühmann zu verdanken. Über Fraktions- und Bundesländergrenzen hinweg hat sie in Berlin unermüdlich und erfolgreich für diesen Beschluss gekämpft. Ich freue mich sehr über die Entscheidung und kann die Abstimmung am Donnerstag kaum erwarten!

Elvira Drobinski-Weiß, MdB

 

28.12.2015 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau

Mehr Geld zur Eingliederung in Arbeit

„Der Ortenaukreis erhält rund 1.4 Millionen Euro zusätzliche Gelder für Jobvermittlung und Qualifizierung, um Flüchtlinge in Arbeit zu bringen. Damit wird sichergestellt, dass trotz der gestiegenen Flüchtlingszahlen, die schon hier lebenden Menschen die Unterstützung bekommen, die sie bei der Jobsuche brauchen“, erklären die beiden Ortenauer SPD-Bundestagsabgeordneten Elvira Drobinski-Weiß und Johannes Fechner. Bundesweit werden die Mittel für Verwaltungskosten insgesamt um 325 Millionen Euro und für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um 243 Millionen Euro erhöht. Jetzt wird die erste der zwei Tranchen auf die Jobcenter bzw. auf die kommunale Arbeitsförderung verteilt.

 

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NEWS SPD IM BUND

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.

 

NEWS SPD BW

Die baden-württembergische Carlo-Schmid-Stiftung zeichnet in diesem Jahr das Medienhaus ‚Correctiv‘ für seinen herausragenden Beitrag zur Stärkung der Demokratie aus. Der Carlo-Schmid-Preis ist mit 5.000 Euro dotiert und wird dem Medienhaus bei einer Veranstaltung am 6. Juli 2024 in Mannheim verliehen.

Das Grundgesetz der Bundesrepublik trägt eine sozialdemokratische Handschrift.
In der Zeit seiner Entstehung 1948/49 arbeiteten unter dem SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher bedeutende Persönlichkeiten der Partei an der Entstehung unserer heutigen Verfassung. Personen wie Carlo Schmid, Elisabeth Selbert und Hermann Brill stachen dabei durch ihren besonderen Einfluss für eine freie und gerechte Verfassung heraus.

27.05.2024 12:26
Der Weg zum Grundgesetz.
Der Weg zum Grundgesetz: Welchen Einfluss die SPD hatte

Das Grundgesetz steht im Rang über allen anderen deutschen Gesetzen und legt die wesentlichen staatlichen System- und Wertentscheidungen der Bundesrepublik fest. Es besteht aus der Eingangsformel, der Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil. 1949 wurde das Grundgesetz zunächst als provisorische Regelung der staatlichen Grundordnung geschaffen und 1990 als Verfassung durch die beiden wieder vereinigten deutschen Staaten anerkannt.