Nachrichten zum Thema Presseecho
Redaktionsgespräche
Sommerinterviews mit der Badischen Zeitung,
Redaktion Emmendingen:
Redaktion Lahr:
Nein zu Kampftruppen (veröffentlicht am Mo, 01. September 2014 auf badische-zeitung.de)
Wolfgang Thierse begeistert vom Orgelmuseum Waldkirch
Auf Einladung von SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner besuchte Bundestagsvizepräsident Wolfang Thierse das Elztalmuseum in Waldkirch und zeigte sich dort von den Orgeln begeistert. In der anschließenden Diskussion verwies Johannes Fechner darauf, wie wichtig die Kulturförderung für eine weltoffene Gesellschaft ist. Bei den Verhandlungen um das Freihandelsabkommen mit den USA müsse es deshalb Ausnahmeregelungen geben, damit öffentliche Kulturförderung auch weiterhin möglich sei und nicht nur die kulturellen Leistungen sich durchsetzen, die sich vermarkten lassen. Wolfgang Thierse stimmte dem zu und verwies ebenfalls auf die große Bedeutung der Kultur für eine demokratische Gesellschaft. Dies beginne mit der finanziellen Förderung von Einrichtungen wie dem Elztalmuseum, aber auch der öffentlichen Förderung des Deutschen Tagebucharchivs in Emmendingen. Bei allen Sparzwängen müsse die Politik deshalb auch weiterhin dafür sorgen, dass Kunst und Kultur in Deutschland gefördert werden.
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Erste positive Signale, dass die Talsohle erreicht ist
LAHR. Für Nicolette Kressl, Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, ist klar: Ohne die beiden Konjunkturprogramme und die zusammen mehr als 80 Milliarden Euro, die der Bund dafür zur Verfügung gestellt hat, sähe die Situation wesentlich schlechter aus. Ob diese massive finanzielle Stütze ausreicht, um die Zeit zu überbrücken, bis die Wirtschaft sich erholt hat, vermochte aber auch sie nicht vorher zu sagen.
Nicolette Kressl war auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Marianne Wonnay und des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Emmendingen-Lahr, Johannes Fechner, zu Gast im Haus zum Pflug. Eingeladen war auch Oberbürgermeister Wolfgang Müller, der zunächst die schon vor der Finanzkrise nicht ganz einfache Ausgangslage für seine Stadt beschrieb. So habe Lahr nicht nur die Schließung der Firma Roth-Händle – immerhin einst der größte Steuerzahler der Kommune – zu verkraften gehabt, sondern auch beträchtliche Steuerausfälle anderer großer Firmen wie Grohe und INA. Dies alles in einer Situation, in der 12 000 Migranten, in der Mehrzahl Spätaussiedler, zugezogen sind und dafür Kindergärten und Schulen erweitert werden mussten.
Die aktuelle Krise treffe auch Lahr hart. Der Gewerbesteueransatz von 18,5 Millionen Euro werde im laufenden Jahr bei weitem nicht erreicht, so Müller. Realisiert werden könnten nur etwa 13,5 Millionen Euro. Die Konjunkturprogramme seien zu begrüßen und in Lahr werde mit Sicherheit nichts davon verfallen. "Für mich ist jedoch ganz wichtig, dass Bund und Land einen Weg finden, die jetzt angehäuften Schulden wieder abzutragen", sagte er an die Adresse der Staatssekretärin. Lahr habe in guten Jahren immerhin zehn Millionen Euro Schulden abgebaut und Rücklagen gebildet.
Plakativ gegen Atomkraft
m Montag machte der Anti-Atomtruck der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg auf dem Marktplatz Station. Spektakulär war der Aufbau eines "Bohrturms" von sechs Metern Höhe. Damit und mit Straßentheater machten sie auf die ungelöste Atommüllfrage aufmerksam.
Die ganze Gesellschaft wird gefordert
LAHR (ej). Zu einer Podiumsdiskussion über "Würde im Alter – Zukunft der Pflege" hatten Johannes Fechner, Bundestagskandidat der SPD, und MdL Marianne Wonnay (SPD) in die Stadtmühle eingeladen. Auf dem Podium saßen neben ihnen MdL Katrin Altpeter, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Pflege und demografischen Wandel der SPD-Landtagsfraktion, die Leiterin der Diakoniestation Lahr, Christiane Witteborn, und Hella Babis als Mitglied des Seniorenbeirats der Stadt. Ein gutes Dutzend Zuhörer hatte sich eingefunden, darunter einige, die beruflich mit dem Thema befasst sind, wie der Leiter des Altenheimes Spital, Rüdiger Metzger-Thessen, und der Geschäftsführer des Caritasverbands Lahr, Norbert Kiencke.
"Bei 34 Prozent für die SPD bin ich im Bundestag"
KREIS EMMENDINGEN. Mit einer "Aufholjagd" will der Emmendinger Anwalt Johannes Fechner sein großes politisches Ziel erreichen, nämlich nach den Bundestagswahlen am 27. September ein Mandat im Wahlkreis Emmendingen-Lahr zu erreichen. Seine Rechnung sieht folgendermaßen aus: Falls die Sozialdemokraten bundesweit 34 Prozent der Zweitstimmen erreichen würden, "bin ich drin". Und falls nicht? Dann setzt Fechner auf die Zukunft, sprich: die nächste Wahl. Denn er zählt trotz seiner 36 Jahre noch zu den Nachwuchspolitikern und sieht gute Chancen, dass er auf Landesebene ständig bekannter wird und dadurch auf der Landesliste weiter nach vorne rückt.
Scheer kam nicht, diskutiert wurde dennoch
ETTENHEIM (fi). Der Start in den Bundestagswahlkampf hatten sich der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis, Johannes Fechner, und die Ettenheimer Genossen etwas anders vorgestellt. Hermann Scheer (SPD), der für seinen Einsatz für die Solarenergie 1999 den alternativen Nobelpreis erhalten hatte, war für ein Referat und Diskussion über sein Spezialthema im Bürgersaal für Freitagnachmittag angekündigt. Doch der viel beschäftigte Präsident der Euro-Solar, der in dieser Woche auf einem Kongress in San Diego über Solartechnologie sprechen wird, hatte in Berlin den Flieger verpasst.
SPD-Kandidat wirbt um Grünen-Stimmen
Bei seinem Wahlkampfauftakt kündigt der SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner im Bürgersaal des alten Emmendinger Rathauses eine "Aufholjagd der SPD um die Wählergunst" an.
Wahlkampfauftakt von SPD-Bundestagskandidat Dr. Johannes Fechner für die Bundestagswahl in 97 Tagen
Im alten Rathaus vor ca. 50 Genossen und Freunden der SPD stellte der 36-jährige Rechtsanwalt sein Programm zur Bundestagswahl am 27. September vor. Tatkräftige Unterstützung versprachen Gernot Ehrler (Staatsminister im Auswärtigen Amt) und Marianne Wonnay (Landtagsabgeordnete) in ihren Gastreden. Umrahmt wurde die Veranstaltung am Klavier von Benjamin Riesterer.
Quelle: www.regiotrends.de
Mehr Sozialdemokratie wagen. Wahlkampfauftakt von Johannes Fechner in Lahr
LAHR. Ein zuversichtlicher junger Kandidat, ein prominenter Redner, keine drei Dutzend Zuhörer und einige etwas ratlose Genossen: Wahlkampfauftakt der Lahrer SPD. Johannes Fechner trotzt der Krise und will nach 2005 erneut versuchen, einen Sitz im Bundestag zu erobern. Und so, wie er redet, scheint er überzeugt zu sein, dass er es dieses Mal schaffen kann.
Termine
05.05.2024, 11:00 Uhr Frühlingsfest der SPD Hohberg
12.05.2024, 11:00 Uhr Kurparkfest der SPD Gutach
15.05.2024, 17:00 Uhr Vivien Costanzo und Lothar Binding sprechen zum Thema "Die Zukunft Europas"
Lothar Binding
Bundesvorsitzender der AG SPD 60 plus
Vivien Costanzo …
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Blick nach Berlin: Tarifstärkungsgesetz, Startchancen-Programm und gegen Gehsteigbelästigungen.
Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.
Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.
Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.
Deutsche S&D-Delegation wählt René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zu ihrem Vorsitzenden.
Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.
"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."
Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.
Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."
In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.
Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. "Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde", heißt es darin.